Es war mucksmäuschenstill im Plenarsaal des Deutschen Bundestags, als Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am 27. Februar 2022 - einem Sonntag - einen Satz aussprach, der sich einprägen sollte:
"Wir erleben eine Zeitenwende. Und das bedeutet: die Welt danach ist nicht mehr dieselbe wie die Welt davor."
Das Wort Zeitenwende wurde Ende des Jahres 2022 zum Wort des Jahres gekürt. Die Zeitenwende war in aller Munde. Kein Wunder, sie ist ein Jahr später auch bei jedem Einzelnen in Deutschland zu spüren.
- Lesen Sie hier: "Ein Jahr Zeitenwende-Rede: Wo es voranging und wo es hakt"
100 Milliarden für die Bundeswehr
Für die größte Überraschung sorgte der Kanzler, als er ein gewaltiges Sonderprogramm für die Bundeswehr verkündete. 100 Milliarden Euro für die Truppe war aber nicht die einzige Summe, die dreistellig war. Schnell wurde in Berlin klar: Der Krieg Russlands gegen die Ukraine wird auch für Deutschland teuer. Die Bundesrepublik musste unabhängig werden von der Energieversorgung aus Russland. Spätestens jetzt ging vielen ein Licht auf, was das in Zahlen bedeuten könnte.
Preisexplosion und Rekordinflation
Die Energiepreise schossen in die Höhe, die Inflation ebenso. Im Supermarkt kostete die Butter plötzlich über drei Euro. Die Auswirkungen des Krieges waren in den deutschen Wohnungen angekommen. Strom- und Gasversorger erhöhten die Abschläge, der Benzinpreis lag weit über zwei Euro. Die Regierung musste gegensteuern. Entlastungspakete wurden geschnürt: Tankrabatt, Energiepreispauschale, Einmalzahlungen.
Zusammenarbeit und konstruktive Opposition
In Krisenzeiten hält man zusammen - das hat in der Politik zumindest zu Beginn der Corona-Pandemie gut funktioniert. Auch vor einem Jahr versprach die Union als größte Oppositionsfraktion der Regierung Zusammenarbeit. Tatsächlich stimmte die Fraktion für das Sondervermögen zur besseren Ausstattung der Bundeswehr. Ein Jahr später stellt sie Fragen, wo denn die Investitionen nun blieben.
Zwischenbilanz der Zeitenwende
Wie ist Deutschland durch dieses Jahr gekommen? Klappt die Aufnahme der vielen Geflüchteten aus der Ukraine? Wie steuert die Regierung gegen die hohen Energiepreise an? Bundeskanzler Olaf Scholz musste in seinem ersten Regierungsjahr eine Krise managen, die in diesem Ausmaß keiner vorhersagen konnte. Die Kritik der Opposition lautete, er erkläre zu wenig, sei zu abwesend, müsse präsenter sein.
Heute ist für Regierung und Opposition die Gelegenheit, eine Zwischenbilanz zu ziehen.
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