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Spahn: Zahl der akut Infizierten sinkt Tag um Tag | BR24

© dpa-Bildfunk/Marijan Murat

Coronavirus - Spahn

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    Spahn: Zahl der akut Infizierten sinkt Tag um Tag

    Bundesgesundheitsminister Spahn will in Pflegeheimen verstärkt auch ohne Covid-19-Symptome testen lassen. Dies werde mit dem am Vormittag vom Kabinett gebilligten zweiten Pandemieschutzgesetz ermöglicht, teilte Spahn bei einer Pressekonferenz mit.

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    Zudem werden Labore verpflichtet, künftig auch negative Testergebnisse zu melden. Die Gesundheitsämter müssen auch übermitteln, wenn jemand genesen ist. Derzeit seien gut 157.000 Infektionsfälle in Deutschland gemeldet, davon rund 120.000 genesen, sagt Spahn. Akut infiziert seien rund 37.000: "Seit dem 12.4. sinkt die Zahl der akut Infizierten Tag um Tag."

    Bundeskabinett beschließt Ausweitung der Corona-Tests

    Der Gesetzentwurf zum "Zweiten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite", den das Bundeskabinett beschlossen hat, sieht unter anderem eine erneute Ausweitung von Tests vor, um vor allem Pflegekräfte und -bedürftige besser zu schützen.

    Ausgeweitete Meldepflicht jetzt bundesweit

    Kommen sollen auch umfassendere Meldepflichten für Ärzte und Labore, die künftig auch negative Testergebnisse und genesene Fälle angeben sollen. Bayern hatte die Meldepflicht bereits am 17. März ausgeweitet. Das Bundesgesundheitsministerium kann mit dem beschlossenen Paket die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) per Verordnung verpflichten, Tests auf das Coronavirus grundsätzlich zu bezahlen - zum Beispiel auch dann, wenn jemand keine Symptome zeigt.

    Etwa eine Milliarde Euro soll die Pflegekräfte bereitgestellt werden. Geplant sind einmalig bis zu 1.000 Euro für Vollzeitbeschäftigte, entsprechend weniger für Teilzeitkräfte, Azubis oder Leiharbeiter. Länder und Arbeitgeber können diese Prämie aufstocken, und zwar bis auf die steuer- und sozialversicherungsabgabenfreie Summe von 1.500 Euro.

    Digitalisierung der Gesundheitsämter

    Der Kabinettsbeschluss sieht außerdem vor, dass der Bund die 375 Gesundheitsämter mit 50 Millionen Euro unterstützt, um deren Digitalisierung voranzubringen. In der jüngsten Vergangenheit war immer wieder kritisiert worden, dass die Behörden ihre Infiziertenzahlen teilweise noch per Fax übermitteln. Beim Robert-Koch-Institut wird dauerhaft eine Kontaktstelle für den Öffentlichen Gesundheitsdienst eingerichtet.

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