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Scholz tritt für SPD als Kanzlerkandidat an | BR24

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Olaf Scholz äußert sich bei der SPD-Pressekonferenz am Montagmittag zu seiner Nominierung für die Kanzlerkandidatur.

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Scholz tritt für SPD als Kanzlerkandidat an

Er sei "der richtige Kandidat zur richtigen Zeit", heißt es von den Vorsitzenden: Die SPD-Parteispitze hat Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten nominiert. Bei einer Pressekonferenz sprachen sie auch erstmals über Ideen für die Wahl im kommenden Jahr.

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Für die SPD-Chefs war die Entscheidung keine leichte. Jetzt kam sie doch überraschend früh: Ein zeitweise bereits abgeschriebener Sozialdemokrat wird SPD-Kanzlerkandidat.

Vizekanzler Olaf Scholz wird die Partei als Spitzenkandidat in den Bundestagswahlkampf führen. "Olaf hat den Kanzler-Wumms", schrieben die Parteichefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans auf Twitter. Scholz selbst erklärte, er freue sich auf einen "tollen, fairen und erfolgreichen Wahlkampf in einem starken Team". Präsidium und Vorstand hätten ihn einstimmig nominiert. Und: "Ich will gewinnen," betonte der Politiker während der Pressekonferenz am Montagmittag.

Der Ernst der Corona-Krise gebiete es, die Entscheidung um die Kandidaten-Kür nicht monatelang zu verschieben, begründete Esken den Zeitpunkt der Verkündung. Scholz strahle Erfahrung, Ansehen und Solidität aus und sei deshalb der richtige Kandidat zur richtigen Zeit, fügte Walter-Borjans hinzu.

SPD skizziert Wahlprogramm

"Es beginnt eine neue Ära", äußerte sich Scholz zu seiner Kandidatur. Dies beziehe er nicht nur auf die Corona-Krise. Es gehe darum, wie die nächsten zehn Jahre gestaltet werden sollten. Dazu gebe es nicht nur einen richtigen Weg. Gleichzeitig skizzierte er zusammen mit den beiden SPD-Vorsitzenden Ideen mit denen die Partei in den Wahlkampf starten möchte.

Die SPD will unter anderem ein Zukunftsprogramm vorlegen, in dem vor allem der Klimawandel eine große Rolle spielen soll. Gleichzeitig sollen die Themen "Respekt" und "Europa" einen Schwerpunkt bilden. So wolle man beispielsweise ein Bürgergeld für Menschen in Not einführen und sich für eine atomwaffenfreie Welt einsetzen. Ein weiterer Punkt: Der digitale Wandel solle "demokratisch" gestaltet werden.

Scholz offenbar gegen Fortsetzung der GroKo unter CDU-Führung

Indirekt schloss Scholz bereits eine Fortsetzung der Großen Koalition unter Führung der CDU aus. Große Koalitionen seien "nicht des Teufels", erwiderte der SPD-Politiker auf die Frage eines Journalisten. Man mache das "ganz gut". Aber für die demokratische Kultur in Deutschland sei es besser, wenn ein Regierungswechsel stattfinde und eine Partei die nun so lange regiert habe, in die Opposition gehen würde.

Scholz ist in der SPD umstritten

Die Personalie Scholz war lange vermutet worden - war in der Partei aber zugleich extrem umstritten. "Wir wissen, dass diese Entscheidung für einige eine unerwartete Wendung darstellt", erklärten die Parteichefs daher. "Wir bitten um Vertrauen in unseren Weg. Wir sind entschieden, diesen Weg gemeinsam zu gehen."

Esken und Walter-Borjans galten lange als Gegner von Scholz, setzten sich im vergangenen Jahr bei der Wahl des Parteivorsitzenden auch gegen ihn durch. Seitdem habe es einen "engen Schulterschluss" und eine vertrauensvolle Zusammenarbeit von Parteispitze, Fraktionsführung und den sozialdemokratischen Ministern gegeben, erklärten die Parteichefs.

Scholz beliebtester SPD-Politiker

"In dieser engen Zusammenarbeit haben wir Olaf Scholz als einen verlässlichen und am Team orientierten Partner erlebt, der für sozialdemokratische Politik für dieses Land kämpfen kann und will, und der mit uns die Vision einer gerechten Gesellschaft teilt." Krisen meistern zu können sei ein Qualitätsmerkmal für Kanzler. so Walter-Borjans. Scholz besitze dieses Merkmal, dass auch in den kommenden Jahren besonders wichtig sei.

Scholz ist bei der Bevölkerung Umfragen zufolge der beliebteste SPD-Politiker und hatte sich in der Corona-Krise mit beherztem Handeln und dem Schnüren milliardenschwerer Hilfspakete profiliert. In der SPD selbst ist er allerdings umstritten - vor allem beim linken Flügel.

Zuletzt hatten sich vor allem Mitglieder der Bundestagsfraktion und andere SPD-Minister für ihn als Kanzlerkandidaten ausgesprochen. Fraktionschef Rolf Mützenich erklärte nach dem Vorstandsbeschluss: "Olaf Scholz hat mit seinen großen politischen Erfahrungen in Regierung und Parlament sowie als Länderregierungschef bewiesen, dass er unser Land auch in schwierigen Zeiten führen kann." Mit großer Konzentration und Reformwillen setze er die richtigen Schwerpunkte, damit Deutschland sozial gerecht und wirtschaftlich stark bleibe. "Er ist deshalb unser Kanzlerkandidat." Die Fraktion werde ihn mit aller Kraft und Überzeugung unterstützen. "Darauf ist Verlass."

Breite Unterstützung aus der SPD

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat die Nominierung begrüßt. Sie freue sich über diese Nachricht aus vollem Herzen, sagte sie in Berlin. Sie werde Scholz nach Kräften unterstützen. "Das ist eine super Entscheidung und ich freue mich darüber riesig, das können Sie sich gar nicht vorstellen. Und ich kann nur sagen, das ist gut für Deutschland."

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) unterstützt ebenfalls die Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz. "Er ist ein Politiker, dem die Menschen vertrauen und der die starke und verlässliche Regierungsarbeit der SPD ideal verkörpert", sagte die Sozialdemokratin. Er stehe für all das, was die Menschen an einem sozialdemokratischen Politiker schätzen: ein klares Wertegerüst, kraftvolle Krisenbewältigung und fortschrittliche Positionen, betonte Dreyer. "Kurz gesagt: Er ist der Richtige!"

Lauterbach: "Scholz kann durch die Coronakrise führen"

Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach traut SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zu, Deutschland durch die Pandemie zu führen. "Herzlichen Glückwunsch! Wenn jemand uns durch die Coronakrise und den dann nötigen Umbau unserer Wirtschaft führen kann, ist es Olaf Scholz", schrieb Lauterbach auf Twitter zur Nominierung des Vizekanzlers.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sprach von einem engen Team aus Partei, Fraktion, Regierung und Kandidat und betonte: "Wir sind bereit und ich hab richtig Bock auf Wahlkampf."

Kritik von Söder: Schlechter Zeitpunkt für Wahlkampf

"Ich halte die Aussage, dass der Wahlkampf jetzt beginnt für die SPD, für verheerend für die weitere Zusammenarbeit zum Thema Corona-Bekämpfung", sagte dagegen der Bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU). Kein Mensch in Deutschland habe Verständnis dafür, "dass wir jetzt über Wahlkampf reden."

Die SPD-Parteichefs erklärten, die SPD werde sich angesichts der Corona-Pandemie weiter auf das Wichtige konzentrieren und noch nicht in den Wahlkampf starten. Man wolle kein "Schaulaufen von Eitelkeiten" in dieser Situation. Auch Scholz betonte während der Pressekonferenz, dass der Wahlkampf derzeit noch nicht beginne, bis es soweit sei, gebe es noch viel zu tun. Als Regierungspartner komme die SPD dieser Verantwortung nach.

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CSU-Chef Markus Söder äußerte sich nach der Sitzung des Bayerischen Kabinetts auch zur Nominierung von Olaf Scholz als SPD-Kanzlerkandidat. Er kritisierte dabei vor allem den Zeitpunkt und die Strategie der SPD.

FDP und Linke reagieren vorsichtig

Andere Parteien äußerten sich zunächst vorsichtig zu der Personalie. "Die SPD macht es spannend. Gestern Koalitionsangebot an die Linke und grünes Licht für Kanzler Habeck - heute wird mit Olaf Scholz ein Kanzlerkandidat aus dem eher rechten Spektrum der Partei benannt", schrieb FDP-Chef Christian Lindner auf Twitter. "Respektabel ist er, aber die Strategie erscheint noch rätselhaft".

FDP-Vize Wolfgang Kubicki erklärte, die Personalie werde der Sozialdemokratie "auf Dauer eher schaden". Die Führung der SPD müsse erklären, warum Scholz von den Menschen im Land gewählt werden soll, wenn er es selbst nicht einmal schaffe, "von den eigenen Genossen zum Vorsitzenden gewählt zu werden", sagte Kubicki der Deutschen Presse-Agentur.

Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch betonte, Ziel müsse eine Mehrheit jenseits der Union sein - mit entsprechendem Programm "gern auch mit Olaf Scholz".

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