Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat Berichte zurückgewiesen, die Bundeswehr könne wegen Problemen bei Kampfpanzern des Typs Leopard 2 ihre Nato-Verpflichtungen nicht erfüllen. "Es besteht kein Zweifel, dass der Einsatzauftrag erfüllt werden kann", sagte Pistorius am Rande seines Besuchs in Litauen mit Blick auf die deutschen Aufgaben im Rahmen der Nato-Eingreiftruppe VJTF.
Pistorius: Deutschland nicht verteidigungsfähig
"Wir haben keine Ausrüstungsmängel bei den Leoparden", sagte Pistorius weiter. "Wir hatten einen Stau bei der Wartung und Instandsetzung", räumte der Minister ein, doch "der wird jetzt aufgelöst". Die Bundeswehr sei jederzeit in der Lage gewesen, die benötigte Ausrüstung für die Nato-Eingreiftruppe zur Verfügung zu stellen.
Allerdings stellen sich Fragen. So hatte Pistorius vor ein paar Tagen selbst auf die Probleme der Bundeswehr hingewiesen. "Wir haben keine Streitkräfte, die verteidigungsfähig sind, also verteidigungsfähig gegenüber einem offensiven, brutal geführten Angriffskrieg", so der Verteidigungsminister.
Bericht: Massive Probleme wegen Nato-Verpflichtung
Deutschland stellt 2023 mit rund 8.000 Soldatinnen und Soldaten den Kern der Nato-Speerspitze, die Eingreiftruppe VJTF. Das ZDF-Magazin "frontal" hatte am Montagabend von massiven Problemen bei neuen Leopard-2-Kampfpanzern berichtet. Daher könne die Bundeswehr ihre Nato-Verpflichtungen - wenn überhaupt - nur mit Mühe erfüllen.
Dem Bericht zufolge müsste das Panzerbataillon 393 der Bundeswehr, das über den modernsten Leopard-2-Typ A7V verfügt, 30 seiner 44 Kampfpanzer für die Nato bereithalten. Im Januar seien jedoch nur 17 der Panzer einsatzbereit gewesen, im Februar 20.
Probleme auch in Bayern spürbar
Auch für die kommenden Monate sehe die Lage ähnlich düster aus, hieß es. Zwar sollten Panzer aus anderen Verbänden die Lücke schließen, eine verlässliche Lösung sei dies jedoch nicht. Als Ursache wurden vor allem Wartungsprobleme genannt.
"Die VJTF-Verpflichtung kann nur unter Rückgriff auf das Panzerbataillon 104 erfolgen", zitiert das ZDF aus einem internen Bundeswehr-Bericht. Im Kriegsfall müsste dem Bericht zufolge das in Bayern ansässige Bataillon 104 innerhalb kürzester Zeit seine Panzer abgeben. Die Soldaten dort stünden ohne Gerät da.
Pistorius in Litauen
Pistorius ist an diesem Dienstag in Litauen unterwegs. Dort bekräftigte er, dass Deutschland "ohne Wenn und Aber" zum militärischen Schutz der Nato-Partner im Baltikum steht. Bei einem Besuch einer Militärübung auf dem Truppenübungsplatz Pabrade in Litauen dankte er deutschen Soldaten für ihren Dienst, der ein wichtiger Beitrag zur Abschreckung sei. Er sagte: "Bis 1990 war die Bundesrepublik Deutschland die Ostflanke. Unsere Sicherheit wurde gewährleistet durch die Nato und ihre Verbündeten." Und heute seien "Polen, das Baltikum und andere Länder die Ostflanke".
Mit Informationen von AFP und dpa
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