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BGH-Urteil: Nur "Ritter Sport"-Schokolade darf quadratisch sein | BR24

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Ritter-Sport-Schokolade

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    BGH-Urteil: Nur "Ritter Sport"-Schokolade darf quadratisch sein

    Ritter Sport bleibt die einzige quadratische Schokolade in deutschen Supermarktregalen. Der Traditionshersteller aus Waldenbuch bei Stuttgart darf sich die charakteristische Verpackungsform weiter als Marke schützen lassen.

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    • BR24 Redaktion

    Nur Ritter Sport darf in Deutschland quadratische Schokolade verkaufen. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in letzter Instanz entschieden. Die Konkurrenz von Milka hatte zehn Jahre lang versucht, das Monopol zu kippen - am Ende vergeblich. (Az. I ZB 42/19 u.a.)

    Quadratische Form kein Wert an sich

    Der BGH erklärte zur Begründung, das einzige wesentliche Merkmal der als Marken eingetragenen Warenverpackungen - Ritter Sport und Ritter Sport Minis - seien deren quadratische Grundflächen. Vom Markenschutz ausgeschlossen sei die Form einer Ware oder einer Verpackung nur dann, wenn sie der Ware einen wesentlichen Wert verleihe. Diese Regelung soll verhindern, dass sich Unternehmen ein Monopol an einem Design sichern können, dessen Nutzung auch für die Konkurrenz wichtig wäre. Dafür bestünden bei den quadratischen Schokolade-Verpackungen aber "keine Anhaltspunkte".

    Lila Farbe der Milka-Schokolade ebenfalls geschützt

    Der Konkurrent und Milka-Hersteller Mondelez hatte sich seit Jahren bemüht, die eingetragene Marke löschen zu lassen. Ritter Sport im schwäbischen Waldenbuch erklärte am Donnerstag, "für uns als vergleichsweise kleines Familienunternehmen" besitze die quadratische Form der Verpackung den gleichen Stellenwert wie für die Gegenseite die individuelle lila Farbe, die ebenfalls markenrechtlich geschützt sei. Umfragen zeigten "bereits seit vielen Jahren", dass die überwiegende Mehrheit der Verbraucher in Deutschland mit einer quadratisch verpackten Schokolade die Marke Ritter Sport assoziiere.

    Markenstreit zum zweiten Mal vor Gericht

    Der BGH musste den Markenstreit bereits zum zweiten Mal prüfen. 2016 hatte das Bundespatentgericht zunächst die Löschung der umstrittenen Marke angeordnet. Ein Jahr später hob der BGH diesen Beschluss wieder auf und verwies das Verfahren zurück an die Patentrichter, die den Löschungsantrag 2018 zurückwiesen. Dagegen zog Mondelez erneut vor den BGH.

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