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Besuch im Iran: Maas' Mission | BR24

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Bundesaußenminister Maas ist gerade in diplomatischer Mission im Iran. Es geht vor allem darum, eine drohende Eskalation im Konflikt zwischen dem Iran und den USA zu verhindern, und das Atomabkommen irgendwie zu retten.

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Besuch im Iran: Maas' Mission

Bundesaußenminister Maas ist in den Iran gereist. Sein Ziel: Er will eine weitere Eskalation des Konflikts zwischen den USA und Iran verhindern. Doch wie soll das gehen?

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Schon bevor Bundesaußenminister Heiko Maas am späten Abend in Teheran gelandet war, hatte sein iranischer Amtskollege Dschawad Zarif deutlich gemacht, worum es der iranischen Führung bei den Gesprächen geht - nämlich um konkrete Ergebnisse.

"Das Atomabkommen sollte zu einer Normalisierung der wirtschaftlichen Situation Irans führen. Andernfalls hat das Abkommen keinen Wert. Wenn die Vertragspartner wollen, dass das Abkommen Bestand hat, müssen sie sagen, was sie dafür erreicht haben. Wir werden nicht akzeptieren, wenn sie sagen, wir haben es versucht, aber sind gescheitert." Irans Außenminister Dschawad Zarif
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Irans Präsident Hassan Rouhani: Treffen mit Maas

Hart getroffen

Zarif meint damit vor allem Handelsmöglichkeiten ungeachtet der US-Sanktionen. Insbesondere das von den USA erklärte Importverbot für iranisches Öl hat das Land hart getroffen. Zuvor war das die wichtigste Devisenquelle Irans.

In Folge der US-Sanktionen sank der Ölexport innerhalb kurzer Zeit in etwa auf die Hälfte. Mit dramatischen Folgen für die Bevölkerung. Viele Importwaren sind nicht mehr erhältlich, die Inflation liegt bei rund 40 Prozent. Auch deshalb setzen viele Iraner Hoffnungen in den deutschen Außenminister.

So wie Mehdi, ein Teheraner Kleinunternehmer Mitte 50: "Deutschland hat bisher dem Druck der USA gegen unser Land Widerstand geleistet. Das kann es auch weiterhin tun", sagt er. Ein Land wie Deutschland sei stark. "Deutschland, Frankreich und Russland haben viele Möglichkeiten und können in dieser Angelegenheit einiges tun."

Wirkungsloses Instex

Doch was? Ein Versuch, trotz der US-Sanktionen Handel zu ermöglichen, ist das Zahlungsinstrument namens Instex. Die Ende Januar von Deutschland, Frankreich und Großbritannien gegründete Zweckgesellschaft soll Forderungen europäischer und iranischer Unternehmen miteinander verrechnen. Bisher zeigt sich Instex aber weitgehend wirkungslos. Experten schätzen, dass liegt unter anderem daran, dass keine Entschädigung für Unternehmen verankert wurde, die von den USA wegen Iranhandels bestraft werden.

Wenn die Europäer die iranische Wirtschaft nicht retten können, dann doch zumindest das Atomabkommen, hofft der Teheraner Rentner Bahman. Der 80-Jährige hatten früher florierenden Handel mit Deutschland betrieben.

Wenn sich Bundesaußenminister Maas erst mit seinem Amtskollegen Zarif und am Nachmittag mit Präsident Hassan Rouhani trifft, setzt Bahman auf die Überzeugungskraft des deutschen Chefdiplomaten:

"Weil Deutschland Teil des Atomabkommens ist, hat es die Möglichkeit, mit der iranischen Führung auf Augenhöhe zu sprechen und sie zu überzeugen, dem Abkommen treu zu bleiben. Ein Ausstieg würde unsere Probleme doch nur verschlimmern." Rentner Bahman

Bahman meint, Maas müsse die iranische Führung dazu bringen, mit den USA zu verhandeln. Wohin die 40-jährige Feindschaft gegenüber Amerika geführt hatte, sehe man ja jetzt.

Eskalation verhindern

Immerhin ist Maas mit dem Versuch, eine Eskalation des iranisch-amerikanischen Konflikts zu verhindern, nicht allein. Der Besuch ist mit Frankreich und Großbritannien abgestimmt. Ebenfalls in dieser Woche reist der japanische Regierungschef Shinzo Abe in gleicher Mission nach Teheran.

Doch mit Worten allein wird es dieses Mal nicht getan sein. Noch ist völlig offen, was Maas seinen Gesprächspartner außer guten Absichten bieten kann. Sollte das zu wenig sein, so bekräftigte Außenminister Zarif, werde Iran seine Ankündigung vom 8. Mai wahrmachen und schrittweise Teile des Atomabkommens zur Disposition stellen.

So wie die Urananreicherung bereits hochgefahren wurde, wenn auch noch innerhalb der Grenzen des Abkommens. "Unser Fahrplan ist klar", sagt Zarif. "Wir haben angekündigt, was wir innerhalb der ersten 60 Tage tun werden und in den darauffolgenden 60 Tagen. Und danach werden wir über die weiteren Schritte entscheiden."

Während Maas in Teheran mit Zarif und Rouhani spricht, verstreicht ein weiterer Tag dieser 60 Tage-Frist. Vielleicht der wichtigste.

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Europa möchte das Atomabkommen mit dem Iran zwar retten. Doch es fehle den Europäern an den Mitteln, um das tatsächlich zu erreichen. Das sagte BR-Korrespondentin Natalie Amiri der Rundschau.