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BAMF-Chef Sommer schließt Überlastung wie 2015 aus | BR24

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Seit fast einem halben Jahr ist Hans-Eckhard Sommer neuer Präsident des Bundersamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Seither ist es stiller um die Asylbehörde geworden. Zur aktuellen Lage im Bundesamt äußerte sich Sommer nun im BR-Gespräch.

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BAMF-Chef Sommer schließt Überlastung wie 2015 aus

Seit fast einem halben Jahr ist Hans-Eckhard Sommer neuer Präsident des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Seither ist es stiller um die Asylbehörde geworden. Zur aktuellen Lage im Bundesamt äußerte sich Sommer nun im BR-Gespräch.

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Er habe das Bundesamt aus den Schlagzeilen nehmen wollen: So begründet der Präsident der Nürnberger Asylbehörde, Hans-Eckhard Sommer, seine bislang äußerst seltenen Medienauftritte. Der 57-Jährige hat stattdessen verstärkt den Dialog mit den Beschäftigten gesucht. Denn aus der Zeit von Sommers Vorgängern Frank-Jürgen Weise und Jutta Cordt waren noch 50 Klagen anhängig, mit denen die Personalvertretung gegen die eigene Behörde vor Gericht gezogen ist.

Sommer: "Es wird nicht mehr geklagt, sondern diskutiert"

Der Inhalt der Klagen: Die Personalvertreter sahen in vielen Fällen ihre Mitwirkungsrechte verletzt. Inzwischen seien alle 50 Gerichtsverfahren eingestellt, berichtet Sommer und erklärt: "Ich sehe die Mitarbeiter, bei denen die Qualität ganz an erster Stelle steht, auch als meine Berater an." So werde jetzt nicht mehr geklagt, sondern diskutiert, sagt Sommer über die BAMF-Beschäftigten, die er ausdrücklich lobt für "die ganz ungeheure Leistung", die sie in den Jahren 2015 und 2016 während des großen Andrangs von Flüchtlingen erbracht hätten.

Bearbeitungszeit von Asylanträgen mittlerweile bei drei Monaten

Aktuell hat das BAMF einen Rückstand von 60.000 Asylanträgen zu bearbeiten. Ein Umlauf von 50.000 Fällen wäre das gewünschte Normalmaß, sagt der Behördenpräsident. Die durchschnittliche Bearbeitungszeit von Asylanträgen liege mittlerweile bei nur noch drei Monaten, berichtet er und findet, "dass wir im Grunde schon eine sehr gute Zahl haben, die kaum noch mehr nach unten zu bringen ist. Wir sind in den Ankerzentren, in vielen Aufnahmezentren bei sehr kurzen Verfahrenslaufzeiten von nur wenigen Wochen."

Sommer will neue Überlastungsgefahr abwenden

Doch inzwischen drohe neue Überlastungsgefahr: Die vor drei Jahren positiv entschiedenen Asylanträge stehen routinemäßig zur Überprüfung an. Das sind mehrere hunderttausend. Gleichzeitig sollen neu zu bearbeitende Asylgesuche und auch Widerrufsverfahren zügig bearbeitet werden können, verlangt Sommer. Der BAMF-Präsident wirbt deshalb bei der Bundesregierung für eine Verlängerung der Überprüfungsfrist von drei auf fünf Jahre. Seine Begründung: "Mir ist es wichtig, dass wir überall da Rücknahmen und Widerrufe prüfen können, wo wir anlassbezogen Hinweise bekommen haben, dass vielleicht etwas vorliegt. Die Ausländerbehörden die schicken uns jedes Jahr tausende von Fällen, wo so etwas vielleicht der Fall sein kann."

Überlastung wie 2015 schließt Sommer aus

Mit der Personalausstattung des BAMF zeigt sich der Behördenpräsident zufrieden. Im Lauf des nächsten Jahres wird das Bundesamt 8.000 Mitarbeitende haben. Eine hoffnungslose Überlastung - wie vor drei Jahren - schließt Sommer damit aus. Er hat sogar noch eine zusätzliche Aufgabe ans Bundesamt gezogen: die Unterstützung bei Abschiebungen. Für die Rückführungen war das BAMF bislang gar nicht zuständig. Nach dem Willen von Sommer soll die Behörde künftig helfen, Ersatzpapiere für fehlende Pässe abgelehnter Asylbewerber zu beschaffen. "Es gibt viele Herkunftsländer, wo die Botschaften mauern und sehr schwierig zu überreden sind. Und da werden künftig meine Mitarbeiter in Berlin eine Hauptaufgabe haben, das zu tun. Ich hoffe, dass uns auch das Auswärtige Amt dabei unterstützt."

Integration? – "Auch ein wichtiger Bereich"

Seinen Ruf, ein Hardliner in der Flüchtlingspolitik zu sein, unterstreicht der BAMF-Präsident damit einmal mehr. Spricht man das Thema Integration an, sagt Sommer, dies sei "auch ein wichtiger Bereich". Und er erwähnt ein junges Pilotprojekt, wonach das BAMF an 22 Standorten in Deutschland, Test- und Meldezentren unterhalte, in denen Geflüchteten nach ihrem individuellen Bildungsstand in passende Integrationskurse vermittelt würden. Sommer räumt jedoch ein, dass das BAMF bei der Integrationsarbeit noch Nachholbedarf habe. Das Angebot der Integrationskurse müsse vielfältiger und qualitativ noch besser werden.