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Außenminister Maas: "Alles tun gegen neue Aufrüstungsspirale" | BR24

© picture-alliance/dpa

Heiko Maas

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Außenminister Maas: "Alles tun gegen neue Aufrüstungsspirale"

Das Ende des INF-Vertrags "ist kein guter Tag für die Sicherheit in Europa", betont Außenminister Heiko Maas (SPD) im radioWelt-Interview auf Bayern 2.

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Mit dem INF-Vertrag über das Verbot landgestützter atomarer Mittelstreckenwaffen endet heute einer der wichtigsten Abrüstungsverträge zwischen den USA und Russland.

"Jetzt fallen wir in eine Zeit zurück, von der wir eigentlich dachten, das wir sie hinter uns haben." Bundesaußenminister Heiko Maas

Aufrüstungsspirale verhindern

Man müsse alles dafür tun, dass das Ende des INF-Vertrages "nicht zu einer neuen Aufrüstungsspirale in Europa und der Welt" führt, betonte Heiko Maas im Interview mit der radioWelt auf Bayern 2.

Er zeigte sich aber optimistisch - vor allem angesichts der Haltung der Nato, die defensiv reagieren wolle und keine eigenen nuklearen bodengebundene Mittelstreckenraketen in Europa plane.

Eine Welt ohne nukleare Waffen als Ziel

Heiko Maas kündigte an, dass der Dialog mit Russland und den USA weitergeführt werden wird. Auch die Atommacht China will er an den Verhandlungstisch holen. Als langfristiges Ziel nannte Maas eine Welt ohne nukleare Waffen.

"Wir müssen irgendwann die Politik der Abschreckung überwinden. Das wird nur in kleinen Schritten möglich sein. Dazu müssen alle an einem Tisch sitzen. Das ist im Moment leider nicht die Realität, aber wird werden nicht aufhören, daran zu arbeiten." Heiko Maas, Außenminister

💡 INF-Vertrag - kurz erklärt

Der INF-Vertrag wurde 1987 von US-Präsident Ronald Reagan und dem sowjetischen Staatschef Michael Gorbatschow unterzeichnet. Er galt als Meilenstein der Abrüstung im Kalten Krieg.

Mit dem Vertrag wurde eine ganze Klasse nuklearer Waffen verboten - nämlich von Land aus abgefeuerte Mittelstreckenraketen, die sogenannten Intermediate Range Nuclear Forces, kurz INF. Der Vertrag verbietet den USA und Russland bis heute den Besitz und die Entwicklung von landgestützten Atomraketen, die eine Reichweite von 500 bis 5.500 Kilometern haben. Er regelte auch, dass beide Länder die Zerstörung der Mittelstreckenraketen gegenseitig kontrollieren dürfen.

Im Februar 2019 erklärten die USA, dass sie aus dem INF-Vertrag aussteigen. Sie werfen Russland vor, neue Marschflugkörper zu besitzen, die den Vertrag verletzen. Russland hält den USA ähnliches vor und hat Anfang Juli den INF-Vertrag ebenfalls offiziell aufgekündigt.