BR24 Logo
BR24 Logo
Startseite
© picture alliance/dpa | Sven Hoppe
Bildrechte: picture alliance/dpa | Sven Hoppe

Bürgerinnen und Bürger wollen auch in den kommenden Jahren mitreden bei der Suche nach einem Endlager für den deutschen Atommüll.

13
Per Mail sharen
  • Artikel mit Audio-Inhalten

Atommüll-Endlager-Konferenz pocht auf bessere Bürgerbeteiligung

Wie kann die Öffentlichkeit kontrollieren, dass bei der Suche nach einem Atommüll-Endlager alles mit rechten Dingen zu geht? Das fragen sich nicht nur Aktive im Bayerischen Wald und im Fichtelgebirge. Eine Online-Konferenz berät darüber derzeit.

13
Per Mail sharen
Von
  • Lorenz Storch

Zwei Drittel Bayerns kommen bisher noch als Standort für ein Atommüll-Endlager in Frage, und die Hälfte des Bundesgebiets. Wie genau die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) dieses riesige Gebiet in den nächsten Jahren auf eine Handvoll Suchregionen eingrenzen will, ist bisher unklar.

Beteiligungslücke in entscheidender Phase des Verfahrens

Von einer so genannte "Beteiligungslücke" ist die Rede. Denn das vom Bundestag verabschiedete Standortauswahlgesetz sieht als Instrument der Bürgerbeteiligung in dieser Phase nur die so genannte Fachkonferenz Teilgebiete vor, bei der Bürger, Kommunen und Verbände mitreden dürfen über das Endlagersuchverfahren. Die Konferenz tagt pandemiebedingt nur online. Jetzt im Juni und noch ein letztes Mal Anfang August.

Noch ist die halbe Republik im Rennen

Danach gibt es erst einmal Jahre lang keine ausdrücklich im Gesetz verankerte Form der Bürgerbeteiligung. Erst nachdem die Bundesgesellschaft für Endlagerung den Suchraum für das Endlager von der halben Republik auf eine Handvoll Standorte eindampft hat, die vertieft untersucht werden sollen, tagen wieder Regionalkonferenzen. Das geht so nicht, die Beteiligung muss verstetigt werden, fordert die Mehrheit bei der Fachkonferenz Teilgebiete.

Bundesamt verspricht weitere Öffentlichkeitsbeteiligung

Und auch die Vertreterin des Bundesamts für Nukleare Entsorgung (BASE), Ina Stelljes, stimmt zu: Es müsse auch nach August "einen ganz klaren Rahmen geben, wo die BGE der Öffentlichkeit transparent und nachvollziehbar darlegt, wie Sie zu den weiteren Eingrenzungen im Verfahren kommen wird."

BUND will nicht mit Workshops abgespeist werden

Das ist jedoch unter anderem dem Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) zu schwammig. Er fürchtet, dass die Bürger und Verbände mit informellen Workshops abgespeist werden sollen. Das reicht nicht, betont der BUND, und fordert vom Bundesamt bis zum nächsten Konferenztermin im August einen Vorschlag für formell verbriefte Beteiligungsrechte, über den dann auch abgestimmt werden kann.

Ein Verfahren, das Jahrzehnte dauert

Für diese Bürgerbeteiligung im Endlager-Suchprozess gibt es keine Vorbilder, die man einfach kopieren kann. Das berichtet der Soziologe Peter Hocke-Bergler vom Karlsruher Institut für Technologie. Denn die Endlagersuche dauert Jahrzehnte – anders als bewährte Formen der Öffentlichkeitsbeteiligung vor allem auf lokaler Ebene. 2031 soll der Standort für das deutsche Atommüll-Endlager eigentlich feststehen. Sehr viele Verfahrensbeteiligte gehen jedoch davon aus, dass es länger dauern wird.

© BR
Bildrechte: BR

Das Bundesamt will die Öffentlichkeit auch weiter bei der Endlagersuche beteiligen.

"Darüber spricht Bayern": Der BR24-Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick - kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht's zur Anmeldung!