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Menschen in Armenien jubeln nach dem Rücktritt von Ministerpräsident Sersch Sargsjan

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Armenischer Ministerpräsident tritt nach Protesten zurück

Armeniens Regierungschef Sersch Sarkissjan ist nach tagelangen Massenprotesten zurückgetreten. Sarkissjan war in der ehemaligen Sowjetrepublik Anfang April nach zwei Amtszeiten als Präsident in das Amt des Regierungschefs gewechselt.

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"Ich trete vom Posten des Regierungschefs zurück", hieß es in Sarkissjans Rücktrittserklärung, aus der Armenpress zitierte. Oppositionsführer Nikol Paschinjan "hatte Recht. Ich habe einen Fehler gemacht", fügte Sarkissjan hinzu.

Verfassungsreform zum Machterhalt

 Der 63-Jährige war Anfang April nach zehn Jahren aus dem Präsidentenamt ausgeschieden. Am Dienstag vergangener Woche wurde er vom Parlament zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Durch eine umstrittene Verfassungsreform, die im Dezember 2015 per Referendum gebilligt worden und nun in Kraft getreten war, wurde das Amt des Ministerpräsidenten zudem deutlich aufgewertet. Die wahre Macht lag damit wieder bei Sarkissjan.

Neben Studenten protestieren auch Soldaten

Seit elf Tagen gingen die Regierungsgegner täglich gegen den von Moskau unterstützten Sarkissjan auf die Straße. Sie forderten den Rücktritt des Ministerpräsidenten, den sie auch für Armut, Korruption und den großen Einfluss von Oligarchen in der Kaukasusrepublik verantwortlich machten. Auch am Montag beteiligten sich erneut tausende Menschen an Protesten in der Hauptstadt Eriwan, darunter neben Studenten auch Soldaten.

Festgenommener Abgeordneter wieder frei

Angeführt wurden die Proteste von dem Abgeordneten Paschinjan, der heute nach einer Nacht in Polizeigewahrsam wieder freigelassen wurde. Umringt von Anhängern mit armenischen Flaggen schloss er sich nach seiner Freilassung wieder den Demonstranten an, wie auf Fernsehbildern zu sehen war.

 Am Sonntag hatte Paschinjan sich vor laufenden Kameras ein Wortgefecht mit Sarkissjan geliefert und diesen zum Rücktritt aufgefordert. Sarkissjan brach das Treffen daraufhin ab, Paschinjan wurde festgenommen.

Vorgänger übernimmt kommissarisch Amtsgeschäfte

Die Amtsgeschäfte übernimmt kommissarisch der Vorgänger Sarkissjans. Karen Karapetian, der von 2016 bis vergangene Woche an der Spitze der Regierung stand, sei gebeten worden, wieder auf diesen Posten zurückzukehren, teilte die Regierung in Eriwan mit.