Bildrechte: pa/dpa/Artyom Geodakyan

Nikol Paschinjan

Artikel mit Bild-InhaltenBildbeitrag

Armeniens Oppositionsführer verfehlt Parlamentsmehrheit

Nach wochenlangen Massenprotesten in Armenien ist in der ehemaligen Sowjetrepublik vorerst keine Ende der Krise in Sicht. Oppositionschef Nikol Paschinjan bekam heute im Parlament keine Mehrheit zusammen, um nächster Ministerpräsident zu werden.

Über dieses Thema berichtet: BR24 Infoblock am .

Paschinjan hatte die Abgeordneten aufgefordert, unabhängig von Fraktionszugehörigkeit für ihn zu stimmen. Zuvor hatte die regierende Republikanische Partei erklärt, Paschinjan die Unterstützung zu verweigern. Die Bevölkerung wurde von dem Oppositionsführer aufgerufen, seinen Anspruch auf das Amt des Regierungschefs durch Demonstrationen zu unterstützen. Auf den Straßen der Hauptstadt Eriwan versammelten sich Zehntausende seiner Anhänger und forderten lautstark eine politische Wende ein.

Paschinjan ruft zu Generalstreik und Verkehrsblockaden auf

Nach seiner gescheiterten Kandidatur für das Amt des Ministerpräsidenten rief Paschinjan zu einem Generalstreik und zu massiven Protesten auf. Seine Anhänger sollten Straßen, Zugstrecken und Flughäfen blockieren, sagte Paschinjan am Abend in Armeniens Hauptstadt Eriwan.

Ministerpräsident Sersch Sargsjan war im April nach wochenlangen Protesten zurückgetreten. Er war nach zehn Jahren als Staatspräsident vom Parlament zum Regierungschef gewählt worden. Zuvor waren per Verfassungsänderung viele Vollmachten des Präsidenten auf den Ministerpräsidenten übertragen worden. Kritiker warfen Sargsjan daraufhin Machtgier vor, außerdem eine zu große Nähe zu Russland. Sie machen ihn und seine Getreuen auch für Korruption und Armut in dem rund drei Millionen Einwohner zählenden Land verantwortlich