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ARD und ZDF berichten wieder aus Moskau

Bildrechte: dpa-Bildfunk/Peter Kneffel
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ARD und ZDF berichten wieder aus Moskau

ARD und ZDF wollen in den nächsten Tagen die vorübergehend eingestellte Berichterstattung aus Moskau wieder aufnehmen. Seit einer Woche ist sie wegen eines neuen Mediengesetzes der russischen Regierung ausgesetzt - aus Sicherheitsgründen.

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ARD und ZDF wollen bald wieder aus ihren Studios in Moskau berichten. Allerdings werden von dort vorerst keine Beiträge über die militärische Lage in der Ukraine kommen. Das teilten die Senderfamilien am Freitag in Köln mit.

Wegen russischem Mediengesetz Berichterstattung ausgesetzt

Die Berichterstattung war am Wochenende vorübergehend ausgesetzt worden. Damit hatten ARD und ZDF auf eine Gesetzesänderung reagiert, die das russische Parlament zuvor verabschiedet hatte. Gemäß der neuen Rechtslage kann die Verbreitung angeblicher Falschinformationen über die russischen Streitkräfte mit hohen Geldstrafen und bis zu 15 Jahren Haft bestraft werden. So darf in Russland niemand die "militärische Operation" in der Ukraine als Krieg oder Invasion bezeichnen.

Militärische Berichterstattung von anderen Standorten aus

Der ZDF-Chefredakteur Peter Frey sagte am Freitag, es habe Signale gegeben, dass Russland weiterhin möchte, dass westlicher Sender im Land präsent seien. Auch deshalb haben die Sender nach gründlicher Prüfung - auch durch russische Juristen - entschieden, aus den Studios in Moskau zwar wieder über die politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Situation in Russland zu berichten, die Berichterstattung über die militärische Lage in der Ukraine soll jedoch von anderen Standorten der beiden öffentlich-rechtlichen Sender erfolgen.

Aus Moskau: Berichte über Politik oder Proteste

Die Moskauer Korrespondentinnen und Korrespondenten von ARD und ZDF werden in Zukunft über die Entscheidungen der russischen Führung berichten, aber auch darüber, wie die Gesellschaft darauf reagiert, zum Beispiel mit Protesten gegen den Krieg. Themen können auch die Reaktionen der russischen Eliten sein oder die konkreten Auswirkungen der Sanktionen auf den Alltag russischer Bürger, so die Sender. Dabei sollen die besonderen Bedingungen der Berichterstattung aus Russland transparent gemacht werden.

Fernsehrat verurteilt Bruch des Völkerrechts durch Russland

Die britische BBC hatte bereits am Mittwoch ihre Arbeit in Moskau wieder aufgenommen. ZDF-Intendant Thomas Bellut erklärte im Fernsehrat, die Aussetzung der Berichterstattung aus Moskau sei keine "Sanktion" des ZDF gewesen, sondern sei allein aus Sicherheitsgründen erfolgt.

Der Fernsehrat verurteilte den Bruch des Völkerrechts durch Russland und forderte die sofortige Einstellung der Kriegshandlungen. Das Gremium betrachte mit großer Sorge die damit einhergehende eklatante Einschränkung der Presse- und Informationsfreiheit und forderte die Regierung um Staatspräsident Putin nachdrücklich auf, die Medienfreiheit für Journalistinnen und Journalisten aus dem In- und Ausland wiederherzustellen.

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