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Amtseinführung: Von der Leyens EU-Kommission startet | BR24

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Die neue EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hält eine Rede im Haus der Europäischen Geschichte in Brüssel.

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Amtseinführung: Von der Leyens EU-Kommission startet

Nach einigem Widerstand und einem Monat Verspätung ist die neue EU-Kommission von Ursula von der Leyen gestartet. Für ihre Amtszeit hat sich die erste Frau an der Spitze der Kommission große Ziele gesteckt.

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Die neue EU-Kommission von Präsidentin Ursula von der Leyen hat offiziell ihre Arbeit aufgenommen. Zum Amtsantritt wohnte die Nachfolgerin von Jean-Claude Juncker in Brüssel einer Zeremonie zum zehnten Jahrestag des Inkrafttretens des Reformvertrags von Lissabon bei. "Wir haben die Verantwortung [...], ein Europa stärker zu hinterlassen, als wir es geerbt haben", sagte die CDU-Politikerin zum Start ihrer fünfjährigen Amtszeit in Brüssel. Europa sei ein Schatz, den es zu bewahren gelte.

Ursprünglich sollten die Kommissionspräsidentin und ihre Kommissare schon am 1. November ihre Ämter antreten. Doch zog sich die Nominierung der Kommissare in die Länge, da die ursprünglichen Kandidaten aus Frankreich, Rumänien und Ungarn vom EU-Parlament gestoppt wurden. Nachdem für sie Nachrücker gefunden worden waren, bekam von der Leyens Team Mitte der Woche die nötige Zustimmung der Abgeordneten des EU-Parlaments.

Digitalisierung und Klimaschutz

Als neue Kommissionschefin hat sich die 61-Jährige viele Ziele gesetzt. Zu ihren wichtigsten Vorhaben zählt ein ehrgeiziger Klimaschutz im Rahmen eines "Green Deal". Details dazu werden schon in den kommenden Wochen erwartet. Die EU müsse zeigen, dass sie die nötigen neuen Technologien entwickeln, finanzieren und dabei die Menschen mitnehmen könne, sagte von der Leyen der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" und anderen europäischen Medien. "Wenn wir das richtig machen, dann ist das ein Wachstumsprogramm für Europa. Ich will, dass Europa, nicht China, diese Technik und dieses Wissen exportiert."

"Hüterin der Verträge"

Aufgabe der EU-Kommission ist es vor allem, Gesetze vorzuschlagen und als sogenannte "Hüterin der Verträge" die Einhaltung des gemeinsamen europäischen Rechts in den Staaten zu überwachen. Jedes EU-Land entsendet in der Regel im Einvernehmen mit dem Kommissionschef und dem Europaparlament einen Kommissar nach Brüssel. Die Amtszeit beträgt fünf Jahre.

Am Sonntag nahm auch der neue EU-Ratspräsident Charles Michel offiziell seine Geschäfte auf. Die Amtsübernahme des früheren belgischen Regierungschefs stand bereits seit seiner Nominierung im Juni fest. Seine Aufgabe ist es vor allem, die Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs zu leiten und Mehrheiten auszuloten.

Neben von der Leyen und Michel nahmen auch Parlamentspräsident David Sassoli und die ebenfalls vor kurzem ins Amt gekommenen Chefin der Europäischen Zentralbank (EZB), Christine Lagarde, an der Veranstaltung in Brüssel teil.