Ein Mann verkauft in Kabul Taliban-Fahnen

Wer ist schuld an den Fehleinschätzungen in Afghanistan?

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    Afghanistan: Wer ist schuld an den Fehleinschätzungen?

    Afghanistan: Wer ist schuld an den Fehleinschätzungen?

    Deutschland hat zu spät mit der Evakuierung von deutschen Staatsbürgern und Ortskräften in Afghanistan begonnen. War das Auswärtige Amt schlecht beraten – oder steckte hinter dem Zögern Absicht? Eine Analyse.

    Mittwochnachmittag gegen 15 Uhr im Bundestag: Die Kameras sind auf Außenminister Heiko Maas (SPD) gerichtet: wird er jetzt die Fehler der Bundesregierung in der Afghanistan-Strategie erläutern? Maas verlässt wortlos den Auswärtigen Ausschuss, in dem er sich stundenlang rechtfertigen musste.

    Anders die Abgeordneten der Opposition, sie treten vor die Presse, sind wütend. Wie der Grüne Bundestagsabgeordnete Omid Nouripour: "Wir haben hier ein Komplettversagen der Bundesregierung, man hat einfach weggeschaut." Armin-Paul Hampel von der AfD spricht von einem Desaster. Auch für den Abgeordneten Alexander Neu der Linken ist klar: "Die Bundesregierung war ganz offensichtlich auf dieses Szenario nicht eingestellt."

    Auswärtiges Amt gibt im Juli veralteten Lagebericht heraus

    Für viele Experten ist die Afghanistan-Politik der letzten Monate eine Chronologie des Versagens. Am 1. Mai dieses Jahres beginnt der Abzug der internationalen Truppen. Schnell rücken die Taliban vor. Zweieinhalb Monate später, Mitte Juli kontrollieren die Taliban bereits mehr als die Hälfte der insgesamt 400 Bezirkszentren des Landes. In diesen Tagen gibt auch das Auswärtige Amt einen Lagebericht heraus. Er ist als Verschlusssache eingestuft.

    Laut einem Artikel der Zeitung "taz", der der geheime Bericht vorliegt, ist er aber veraltet: Angegeben sei Stand Mai. Auch der FDP-Bundestagsabgeordnete Bijan Djir-Sarai, der im Auswärtigen Ausschuss sitzt, kann das bestätigen: "Für den Lagebericht zu Afghanistan, der Mitte Juli erschien, gab es in der Tat zu Recht Kritik, aus meiner Sicht waren die Informationen, die da abgebildet wurden, nicht im Einklang mit der Realität."

    Auswärtiges Amt: Gespräche mit Afghanen flossen in Lagebericht ein

    Wie kann das passieren? Ist das Auswärtige Amt schlecht beraten? Eine BR-Anfrage kann das Auswärtige Amt aus Zitat "Zeitgründen" nur teilweise beantworten. Keine Information dazu, warum der Lagebericht im Juli den Stand von Mai hatte. Allerdings schildert das Amt, wie der Bericht erstellt wurde.

    "Der Asyllagebericht für Afghanistan wurde von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Auswärtigen Amtes verfasst. Der Asyllagebericht wurde nach umfassenden Recherchen, unter Berücksichtigung aller verfügbaren internationaler und lokaler Quellen und Berichte erstellt. Dazu gehören insbesondere auch Gespräche und Berichte mit Afghaninnen und Afghanen." Derzeit arbeite man an einer Aktualisierung, heißt es aus dem Auswärtigem Amt.

    Wurde ein aktueller Lagebericht absichtlich verzögert?

    Doch es gibt auch Vermutungen, dass die Verzögerung eines aktuellen Lageberichts Absicht gewesen sei. Nouripour, der als Abgeordneter im Auswärtigen Ausschuss sitzt, erklärt im BR-Interview: "Der Hauptgrund war, dass die Bundesregierung bis in den Juli ein zentrales Ziel hatte: die Afghanistan-Politik ist dazu da, dass die Abschiebungen weitergehen können. Das sieht man nicht nur an den Äußerungen Horst Seehofers."

    Laut taz heißt es in dem Lagebericht des Auswärtigen Amts vom Juli, es gebe "starke regionale Unterschiede" in der Sicherheitslage und hinreichend sichere Gebiete für Abschiebungen.

    Oppositionsabgeordneter glaubt nicht an Versagen der Mitarbeiter des Auswärtigen Amts

    Nouripour hält die Mitarbeiter im Auswärtigen Amt für in der Regel sehr qualifiziert: "Wenn man sich anschaut, wie der stellvertretende Botschafter in Afghanistan rechtzeitig über die Sicherheitslage informiert hat, dann sieht man, am Personal liegt es nicht, es liegt an der politischen Verantwortung und dem Unwillen und der Bereitschaft, schlechte Nachrichten zu hören."

    Bundesnachrichtendienst unterschätzte die Lage offenbar

    Oder ist die Fehleinschätzung der Bundesregierung doch ohne Hintergedanken erfolgt? Schließlich ging der Bundesnachrichtendienst offenbar noch vor gut einer Woche davon aus, dass Kabul frühestens im September an die Taliban fallen könnte.

    Heiko Maas zumindest erklärt in diesen Tagen immer wieder, dass Deutschland mit seinem Fehlurteil nicht allein gewesen sei, auch anderen Staaten sei es so gegangen: "Wir haben alle gleichermaßen diese Entwicklung nicht richtig vorhergesehen und haben deshalb diese Fragen zu beantworten. Und wenn wir in Zukunft noch Einfluss auf die Gesellschaft dort nehmen wollen, dann kann uns das nur gemeinsam gelingen." Die Aufarbeitung der Fehleinschätzungen – sie wird wohl erst in einigen Wochen beginnen können.

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