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"Abschiebeflug": Eine landende Lufthansa-Maschine hinter einem Zaun und Stacheldraht (Symbolbild).

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    Afghanistan-Abschiebeflüge: Gewerkschaft der Polizei will Stopp

    Angesichts der hohen Corona-Infektionszahlen fordert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Bayern, Abschiebeflüge nach Afghanistan weiter auszusetzen. Die Gefahr der Ansteckung für Beamte sei unverhältnismäßig hoch.

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    Von
    • Rüdiger Kronthaler
    • BR24 Redaktion

    Angesichts des ersten geplanten Sammelabschiebeflugs nach Afghanistan seit März kommt Kritik von der Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Bayern. Es wäre "von Vorteil, diese Flüge auszusetzen, zumindest in dieser schwierigen Zeit, wo Corona uns beherrscht", sagte der GdP-Landesvorsitzende Peter Pytlik dem Bayerischen Rundfunk.

    Der Grund sei, dass es bei Abschiebungen immer wieder zu Zwischenfällen komme. Polizistinnen und Polizisten würden etwa bespuckt, es gebe "trotz ausreichender Schutzausrüstung" eine "hohe Infektionsgefahr". Auch die Lage in Kabul bewertet die GdP als "sehr umstritten und teilweise unsicher". In den letzten Tagen kam es laut Agenturberichten zu mehreren Anschlägen in Kabul, unter anderem auch am Flughafen.

    Hoher Personalaufwand bei Abschiebungen

    Der Personalaufwand von Abschiebeflügen ist hoch. Auf einen Zurückgeführten im Flugzeug kommen bis zu drei Bundespolizisten. Für den Transport der Abschiebehäftlinge innerhalb Deutschlands zu den Flughäfen werden Landesbeamte eingesetzt.

    Abschiebeflug nach Kabul geplant

    Trotz der steigenden Infektionszahlen in Deutschland und der angespannten Sicherheitslage in Afghanistan plant die Bundesregierung offenbar, wieder Menschen nach Kabul abzuschieben. In dieser Woche soll erstmals wieder ein Flug starten, berichten übereinstimmend mehrere Flüchtlingsorganisationen. Das Bundesinnenministerium wollte den geplanten Abschiebeflug auf BR-Anfrage nicht bestätigen.

    Seit März waren wegen der Pandemie die Abschiebeflüge nach Afghanistan ausgesetzt worden. Der parlamentarische Staatssekretär Stephan Mayer (CSU) rechtfertigte gegenüber dem BR Abschiebeflüge nach Afghanistan grundsätzlich als konsequente Durchsetzung des Rechtsstaates. Dies sei im Bereich des Asylrechts wichtig, weil sonst "das Vertrauen in den Rechtsstaat in anderen Bereichen" erodieren könnte.

    Kirchliche Organisation: Auch Afghanen in Bayern unter Druck

    Stephan Theo Reichel, erster Vorsitzender der kirchlichen Asyl-Organisation Matteo, geht davon aus, dass auch Afghanen aus Bayern nach Kabul ausgeflogen werden sollen. Er sagte dem BR, dass "hunderten Afghanen" eine Abschiebung drohe. Circa 20 Petitionen von Afghanen seien derzeit beim Petitionsausschuss im Bayerischen Landtag anhängig. Die Gruppe der Geflüchteten aus Afghanistan gilt laut Reichel in Bayern als eher gut integriert.

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