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AfD-Vorstand fordert Auflösung des "Flügels" | BR24

© pa/dpa

Björn Höcke, AfD-Fraktionschef von Thüringen, und führender Kopf des "Flügel"

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    AfD-Vorstand fordert Auflösung des "Flügels"

    Die vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestufte Vereinigung "Flügel" soll sich nach dem Willen der AfD-Parteispitze bis Ende April auflösen. Dies geht aus einem Beschluss hervor, der - wie verlautet - mit breiter Mehrheit angenommen wurde.

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    Die Parteiführung der AfD will, dass sich der sogenannte "Flügel" um den rechten Politiker Björn Höcke auflöst. "Der Bundesvorstand erwartet als Ergebnis des morgigen 'Flügel'-Treffens eine Erklärung darüber, dass sich der informelle Zusammenschluss bis zum 30.04.2020 auflöst", heißt es in einem Beschluss, den die Parteispitze verabschiedete.

    Der Beschluss fiel nach Angaben aus Parteikreisen mit elf Ja-Stimmen, einer Enthaltung und einer Nein-Stimme deutlich aus. Auch das ARD-Hauptstadtstudio berichtete über den Vorstandsbeschluss.

    Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte in der vergangenen Woche erklärt, der "Flügel" sei eine "erwiesen extremistische Bestrebung", die sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung richte.

    Zeitpunkt der Selbstauflösung des "Flügels" noch offen

    Nach Angaben aus Parteikreisen schlug der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen zunächst vor, der "Flügel" solle sich bis zum Monatsende auflösen. Die Idee stieß auf generelle Zustimmung. Die Frage, wie und wann dies erfolgen sollte, sei allerdings sehr kontrovers diskutiert worden.

    Dabei wurde dem Vernehmen nach auch auf unterschiedliche Befindlichkeiten in den westlichen und einigen, dem "Flügel" eher zugeneigten AfD-Landesverbänden im Osten hingewiesen. Hinter dem Vorschlag, der am Ende zur Abstimmung kam, hätten sich schließlich Meuthen, der Co-Vorsitzende Tino Chrupalla, Bundestagsfraktionschefin Alice Weidel sowie Beatrix von Storch und Carsten Hütter versammelt.

    Neben Thüringens Landeschef Björn Höcke gilt Brandenburgs AfD-Landeschef Andreas Kalbitz als wichtigste Führungspersönlichkeit des "Flügels". Kalbitz ist Mitglied des Bundesvorstandes und nahm den Angaben zufolge an der Sitzung teil.

    Angst der AfD insgesamt als Verdachtsfall eingestuft zu werden

    Etliche Kritiker des "Flügels" innerhalb der AfD befürchten nun, dass die gesamte Partei demnächst vom Verfassungsschutz als Verdachtsfall eingestuft werden könnte. Sie argumentieren, da der "Flügel" keine formale Mitgliedschaft kenne, sei eine Abgrenzung zur Gesamtpartei schwierig.

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