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Abschiebeflug nach Afghanistan (Symbolbild)

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    Abschiebeflüge aus Bayern ins Corona-Risikogebiet Afghanistan

    Bayern hat vergangenes Jahr zwölf Abschiebungen nach Afghanistan durchgeführt, obwohl das Land vom Robert-Koch-Institut am 15. Juni 2020 zum Risikogebiet erklärt worden war. Ein Bündnis fordert ein Abschiebungsmoratorium.

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    • BR24 Redaktion

    Die bayerische Staatsregierung hat vergangenes Jahr zahlreiche Asylbewerber in Corona-Hochrisikogebiete abgeschoben, zum Beispiel nach Afghanistan. Nachdem das Land vom Robert-Koch-Institut (RKI) am 15. Juni 2020 zum Risikogebiet erklärt worden war, habe es zwölf Abschiebungen nach Afghanistan gegeben. Das ist das Ergebnis einer SPD-Anfrage an die Staatsregierung, die dem Evangelischen Pressedienst vorliegt. Insgesamt wurden vergangenes Jahr 45 Menschen aus Bayern nach Afghanistan zurückgeschickt.

    Diakonie-Präsident kritisiert Abschiebungen während Pandemie

    Wenn in einem Land eine Pandemie grassiere, sollte dorthin nicht abgeschoben werden, hatte der Präsident der Diakonie Bayern, Michael Bammessel, vergangene Woche in der bayerischen Staatszeitung gefordert. Abschiebungen in Gebiete mit miserabler medizinischer Versorgung dürfe es nicht geben, solange die Pandemie nicht abflaue. SPD-Asylexpertin Alexandra Hiersemann sagte am Dienstag, sie verstehe nicht, wie die Regierung in der Pandemie ihren asylfeindlichen Kurs fortsetzen könne. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) müsse dringend umlenken.

    Herrmann: Corona setzt Gesetze nicht außer Kraft

    Corona setze die Gesetze nicht außer Kraft, widersprach Herrmann. Nur wenn abgelehnte Asylbewerber ohne Bleiberecht konsequent zurückgeführt würden, bliebe die Akzeptanz des Asylsystems in der Gesellschaft erhalten. Die Beurteilung der Sicherheitslage obliege dem Bund. Wenn nach dessen Einschätzung Abschiebungen möglich sind, seien bayerische Ausländerbehörden gesetzlich verpflichtet, den Aufenthalt vollziehbar Ausreisepflichtiger zu beenden. Entsprechend sei die Zahl der Abschiebungen 2020 zurückgegangen. Einen völligen Verzicht darauf hält Herrmann auch in diesen Zeiten für nicht vertretbar. Selbstverständlich erfolge die Rückführung jedoch mit zusätzlichen Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit.

    Bündnis fordert Abschiebungsmoratorium

    Ein für Dienstag geplanter Abschiebeflug aus Bayern nach Afghanistan wurde verschoben, wie das Bundesinnenministerium (BMI) dem Evangelischen Pressedienst bestätigte. Grund dafür sei, dass die afghanischen Behörden in Kabul die Notwendigkeit verstärkter Sicherheitsmaßnahmen gesehen hätten und die Übernahme ankommender Rückzuführender bis 6. Mai nicht möglich sei. Der Grundsatz des BMI zu Abschiebungen nach Afghanistan bleibe jedoch unverändert, betonte die Sprecherin.

    Ein Bündnis aus Flüchtlingsorganisationen wie dem Bayerische Flüchtlingsrat, Pro Asyl und Seebrücke, dazu Parteien wie Grüne, SPD und Linke, sowie kirchlichen Verbände wie Bayerische Diakonie fordert nun ein grundsätzliches Abschiebe-Moratorium – bis zum Ende der Pandemie solle es keine Rückführungen mehr in Hochinzidenzländer wie Äthiopien, Iran oder Afghanistan geben.

    Den Appell maßgeblich angeschoben hat Stephan Reichel vom Kirchenasylsverein "Matteo": Wir sehen seit die Pandemie begonnen hat, wie sehr besonders die Geflüchteten und Schutzsuchenden leiden unter der Pandemie und gleichzeitig von Abschiebungen bedroht sind.“

    Vor drei Monaten hatten auch Kardinal Marx und der evangelische Landesbischof Bedford-Strohm an die Politik appelliert, die Abschiebeflüge auszusetzen. Dieser Aufruf blieb ungehört, so Stephan Reichel, deshalb wolle man nun nochmal darauf aufmerksam machen. Der Vorsitzende des Vereins für Kirchenasyl betont: Man sei nicht grundsätzlich gegen Rückführungen, nur eben nicht nach Afghanistan und nicht während Corona.

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