Barbara Hendricks und die zuständigen Minister von acht weiteren EU-Staaten mussten in Brüssel erläutern, wie sie die Vorgaben im Kampf gegen die Luftverschmutzung durch Autos einhalten wollen. Hendricks räumte ein, dass die bisherigen Bemühungen noch nicht ausreichten. Gleichzeitig verwies sie aber auch auf die Fortschritte. Die Zahl der Städte, in denen EU-Grenzwerte für Stickoxide überschritten werden, sei 2017 von 90 auf 70 gefallen, so Hendricks.
Hendricks sieht Autoindustrie in der Pflicht
Die Botschaft von Ministerin Hendricks und ihren acht EU-Kollegen: Wir haben verstanden und sind zu weiteren Schritten bereit, sehen aber in erster Linie die Industrie in der Pflicht. Die Autohersteller müssten im Kampf gegen die Luftverschmutzung einen größeren Beitrag leisten. Der "wichtigste Hebel", um Stickoxid- und Feinstaub-Belastung in den Städten zu verringern sei, so die Ministerin, die Diesel-PKW "sauber zu bekommen".
Hendricks fordert: Nach den Software-Updates für betroffene Fahrzeuge gehe es nun um die Nachrüstung der Hardware, also der Motoren, wo dies technisch möglich bzw. sinnvoll sei. Hier werde es in den nächsten Wochen eine Klärung geben.
Zieht die EU vor Gericht?
EU-Umweltkommissar Karmenu Vella macht Autoabgase für den Tod von 400.000 Europäern jährlich verantwortlich. Seit 2008, so erinnert Vella, seien die Länder per EU-Recht verpflichtet, ihre Bürger vor gesundheitsschädlichen Abgasen zu schützen. Sollten die einbestellten Länder nicht bald im Kampf gegen die Luftverschmutzung vorankommen, will er vor den Europäischen Gerichtshof ziehen. Dass die Drohung ernst zu nehmen ist, zeigen die Beispiele Polen und Bulgarien. Beide Länder hat die Kommission bereits vor dem EuGH verklagt.