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PayPal-Hauptquartier in San Jose

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80 Seiten AGB: Verbraucherzentrale mahnt PayPal ab

Wer den Onlinebezahldienst PayPal nutzt, sollte ein ausdauernder Leser sein: Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Unternehmens umfassen 80 Seiten. Verbraucherschützer haben PayPal nun wegen mangelnder Transparenz abgemahnt.

PayPal verstoße mit seinen AGB gegen den gesetzlich vorgeschriebenen Grundsatz der Transparenz, sagte Carola Elbrecht von der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

"Drucken Verbraucher die AGB zu Hause einseitig auf DIN A4 aus, bekommen sie 80 Seiten Papier auf circa 24 Metern. Das ist aus Verbrauchersicht unzumutbar und muss geändert werden." Carola Elbrecht, Rechtsreferentin beim vzbv

Zum Lesen 330 Mal scrollen

Der Text der neuen AGB von PayPal umfasse 20.000 Wörter und 1.000 Sätze, wovon der längste aus 111 Wörtern bestehe. Bei einer angenommenen Lesegeschwindigkeit von 250 Worten pro Minute benötigten Verbraucher 80 Minuten, um die neuen Bedingungen vollständig zu lesen, sagte Elbrecht. Nutzer von Smartphone-Apps müssten 330 Mal den Bildschirm herunter scrollen, um ans Ende des Textes zu gelangen.

Wettbewerbsverstoß durch Unverständlichkeit

Die Verbraucherschützer sehen in den langen AGB einen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht. "Hier liegt nach unserer Auffassung nicht nur wegen formaler Unverständlichkeit der AGB, sondern gerade auch wegen des erforderlichen Zeitumfangs, um das vollständige Regelwerk lesen und verstehen zu können, ein Wettbewerbsverstoß vor", sagte Elbrecht. Deshalb werde PayPal zur Abgabe einer Unterlassungserklärung aufgefordert.

PayPal hat nach Angaben des Verbandes bis Ende Februar Zeit, auf die Abmahnung zu reagieren. Wenn das nicht angemessen geschehe, werde der vzbv vor Gericht gehen, sagt Elbrecht. Der Finanzdienstleister PayPal, der in Deutschland rund 18,9 Millionen Kunden hat, prüft die Angelegenheit, will sich aber zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht dazu äußern, so eine Sprecherin.