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Verhältnis EU - Türkei in Trümmern | BR24

© picture-alliance/dpa/Depo Photos

Türken versammeln sich am 15. Juli auf der Bosporus-Brücke nach dem gescheiterten Putschversuch

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    Verhältnis EU - Türkei in Trümmern

    Viel ist passiert seit dem Putsch 2016: Erdogan warf den Niederlanden und Deutschland "Nazi-Praktiken" vor, der Journalist Denis Yücel wurde verhaftet, die Bundeswehr beschloss, aus Incirlik abzuziehen. Das Verhältnis ist belastet. Von Kai Küstner

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    Nun streitet aber auch kaum jemand ab, dass sich die Beitritts-Gespräche eben wegen der Entwicklungen in der Türkei ohnehin derzeit in einem komatösen Zustand befinden. Nur eben wollen die EU-Einzelstaaten, die das letztlich zu entscheiden haben, nicht diejenigen sein, die hochoffiziell die Beitritts-Pforte verriegeln.

    "Wir wollen nicht die Tür zuschlagen. Aber ob die Türkei durch die Tür gehen will, das muss die Türkei entscheiden."
    Sigmar Gabriel, Bundesaußenminister, SPD

    Unübersehbar war jedenfalls im abgelaufenen Jahr, dass sich Präsident Erdogan immer mehr von der Demokratie und damit auch immer mehr von Europa entfernte. Weil es aber nun einmal so ist, dass nicht nur die EU die Türkei braucht, sondern auch die Türkei die EU, stürzte er damit nicht nur Brüssel, sondern auch sich selbst in ein Dilemma.

    Die Frage lautet also: Wie kann man mit dem komplizierten, aber unerlässlichen Partner Türkei trotzdem weiter auskommen? Und die Beziehung aus dem Stimmungstief holen? Ziemlich schnell fällt dabei da Stichwort Zollunion. Die EU-Kommission hatte vorgeschlagen, dass man über einen weiteren Abbau von Zöllen, die es zum Beispiel auf Landwirtschafts-Produkte nach wie vor gibt, verhandeln möge.

    "Das wäre nicht nur wirtschaftlich für beide Seiten vorteilhaft, sondern ist vielleicht auch der einzige Hebel, den die EU noch hat, um die türkische Regierung auf europäische Standards festzulegen."
    Kati Piri, EU-Parlamentarierin, Partij van de Arbeid

    Inzwischen versucht der russische Präsident Wladimir Putin, die Türkei von der EU weiter zu entfernen und aus der Nato herauszulösen.