Nur eine starke SPD könne Deutschland und Europa groß machen. Mit diesen Worten hat SPD-Parteichef beim Sonderparteitag in Bonn für Koalitionsverhandlungen geworben. Dabei verteidigte er seinen Kurswechsel mit dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen. Jamaika sei die Summe von Klientelinteressen gewesen.
"Jamaika war zu konservativ, zu neoliberal, zu unsozial."
Martin Schulz, SPD-Parteichef
Auf das Scheitern habe die SPD reagieren müssen, machte Schulz deutlich. Noch unmittelbar nach der Bundestagswahl hatte Schulz für seine Partei die Oppositionsrolle vorgesehen. Schulz räumte ein, dass er sich den Kurswechsel nicht einfach gemacht habe. Auch sei er für die Partei nicht einfach.
Schulz: SPD soll Herausforderung annehmen
Den Kritikern der Großen Koalition hielt Schulz vor, die neue Konstellation nicht zu berücksichtigen. Es sei nicht seine Haltung und nicht die Haltung eines Sozialdemokraten, diese Herausforderung nicht anzunehmen. Der SPD-Parteichef verteidigte dabei die Ergebnisse der Sondierungen.
"Mit dem Sondierungspapier sind wir auf einem guten Weg."
Martin Schulz, SPD-Parteichef
Es gebe einen vollständigen Aufbruch in der Bildungspolitik. Die Rückkehr der paritätischen Bezahlung in der Krankenversicherung sei eingeleitet worden, außerdem bekomme Deutschland nun ein umfassendes Paket zur Bekämpfung der Kinderarmut. Besonders hob Martin Schulz in seiner Rede die Regelungen zur Europapolitik hervor.
"Das Sondierungspapier ist ein Manifest eines europäischen Deutschlands."
Martin Schulz, SPD-Parteichef
GroKo-Gegner machen vor dem Kongresszentrum mobil
Der Geist des Neoliberalismus müsse ein Ende haben, die SPD könne das erreichen. Vor dem Kongresszentrum in Bonn machten unterdessen die Gegner einer Großen Koalition mobil. Lautstark forderten sie ein Nein zu einer Großen Koalition. Nur so sei die Erneuerung der SPD möglich.