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Die SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Andrea Nahles, und Hamburgs Erster Bürgermeister und kommissarischer SPD-Parteivorsitzender Olaf Scholz (SPD) sprechen bei einem Pressestatement zu den Medienvertretern.

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Hohe Wahlbeteiligung bei SPD-Mitgliederentscheid

Hohe Wahlbeteiligung bei SPD-Mitgliederentscheid

An der Mitgliederbefragung der SPD über eine Beteiligung an einer neuen GroKo haben sich Hunderttausende Sozialdemokraten beteiligt. Das gaben der kommissarische Parteichef Olaf Scholz und Fraktionschefin Andrea Nahles in Berlin bekannt.

Über dieses Thema berichtet: BR24 Infoblock am .

"Wir wissen schon jetzt, dass es eine sehr, sehr hohe Beteiligung gegeben haben wird." Olaf Scholz, kommissarischer Parteichef

Unabhängig vom Ausgang des Votums will die Partei mit ihrem Führungstreffen nach Angaben von Fraktionschefin Andrea Nahles ein Signal geben, dass die Debatte über die Erneuerung der Partei nun beginne.

"Ich bin natürlich auch ein bisschen gespannt, wie das Ergebnis ist. Es wird doch hoffentlich kein negatives Ergebnis geben". Andrea Nahles, Fraktionschefin

Scholz: Ergebnis wird Beitrag zu Geschlossenheit

Scholz sagte, das Ergebnis werde jedem Fall dazu beitragen, dass die SPD geschlossen weitergehe. Unglaublich viele Mitglieder hätten sich an der Debatte über den Koalitionsvertrag mit den Unionsparteien beteiligt. "Das führt zusammen". Das spüre man schon jetzt.

50.000 neue Mitglieder

Mit Blick auf die Entscheidung der Mitglieder, die morgen früh bekanntgegeben werden soll, sprach Scholz von einem wichtigen Wochenende für die SPD. Die Partei habe seit Anfang vergangenen Jahres rund 50.000 neue Mitglieder gewonnen.

"Deshalb ist die SPD unverändert eine sehr kräftige Volkspartei." Olaf Scholz

Nahles: Wichtige Zukunftsdebatten

Die Sozialdemokraten wollten jetzt die Grundlage dafür legen, dass sich das bei künftigen Wahlen auch in Stimmen niederschlage. Nahles unterstrich, es sei ihr wichtig, dass die SPD Raum schaffe für wichtige Zukunftsdebatten. Dieser Prozess beginne mit der aktuellen Klausur. Die SPD wolle sich auf "Herz und Nieren" prüfen, ob ihre politische Antworten noch für die Zukunft ausreichten, sagte die designierte Parteivorsitzende.

Das Mitgliedervotum ist seit Mitternacht abgeschlossen. Die Auszählung der Stimmen soll am späten Nachmittag beginnen und die ganze Nacht andauern. Sollte die sozialdemokratische Basis mehrheitlich Ja sagen zum Koalitionsvertrag, steht einer neuen Regierungskoalition aus SPD, CDU und CSU nichts mehr entgegen.