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    Schlagzeilen BR24/9

    Europa-Abgeordnete unzufrieden mit Zuckerberg-Befragung +++ Autor Philip Roth gestorben +++ Scheuer verspricht bessere Luft +++ Maas verteidigt in Washington Iran-Abkommen +++ Grüne fordern Klarheit über mutmaßlichen Verfassungsschutz-Mitarbeiter

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    Abgeordnete des Europäischen Parlaments haben sich enttäuscht über die Befragung von Facebook-Chef Mark Zuckerberg zur Datenaffäre gezeigt. "Das war zu kurz, das war nicht substanziell genug", sagte der Fraktionschef der europäischen Sozialdemokraten, Udo Bullmann. "Er war nicht sehr überzeugend und hat nicht auf all unsere Fragen geantwortet", schrieb der Fraktionschef der konservativen EVP, Manfred Weber, auf Twitter. "Keine Antwort ist auch eine Antwort", bilanzierte Jan Philipp Albrecht von den Grünen. Der Abend habe deutlich gemacht, dass Facebook nicht in der Lage sei, die Sorgen der europäischen Verbraucher aufzulösen. Die Politik müsse deshalb künftig noch deutlicher bei Facebook hinsehen.

    Der US-Schriftsteller Philip Roth ist im Alter von 85 Jahren gestorben. Bekannt wurde er 1969 mit dem Roman "Portnoy's Complaint" ("Portnoys Beschwerden"). Im Laufe seiner langen Schriftstellerkarriere verfasste Roth über 30 Werke. Für seinen Roman "American Pastoral" ("Amerikanisches Idyll") erhielt er 1998 den renommierten Pulitzer-Preis. Roth galt als einer der bedeutendsten Schriftsteller seiner Generation. Er wurde immer wieder für den Literatur-Nobelpreis gehandelt. 

    Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat einen drastischen Rückgang der Stickstoff-Grenzüberschreitungen in deutschen Städten zugesagt. Die Zahl der knapp 70 von Diesel-Fahrverboten gefährdeten Städte werde mit dem Sofortprogramm für saubere Luft der Bundesregierung "sehr schnell in den einstelligen Bereich kommen", sagte Scheuer der "Augsburger Allgemeinen". Die angekündigte Klage der EU-Kommission gegen Deutschland wegen der Luftverschmutzung in Städten nannte Scheuer "kein gutes Signal". Europa solle "mithelfen, dass wir die Ziele erreichen, und nicht die Bürger verunsichern". Hardware-Nachrüstungen älterer Diesel-Fahrzeuge erteilte Scheuer erneut eine Absage. Er habe hier "rechtliche, technische und finanzielle Bedenken".

    Im Streit zwischen EU und USA um das iranische Atomabkommen hat sich Bundesaußenminister Heiko Maas bei seinem Antrittsbesuch in Washington bisher unnachgiebig gezeigt. "Wir in Deutschland, aber auch in Europa sind entschlossen, alles dazu beizutragen, dieses Abkommen aufrecht zu erhalten", sagte er nach ersten Gesprächen mit Kongressabgeordneten. Im Tagesverlauf wird Maas noch US-Außenminister Mike Pompeo und den Sicherheitsberater von Präsident Donald Trump, John Bolton, treffen.

    Im Zusammenhang mit rechtsextremen Aktivitäten in Franken gerät der mutmaßliche Verfassungsschutz-Mitarbeiter Kai Dalek nach Informationen des Bayerischen Rundfunks (BR) und der "Nürnberger Nachrichten" immer mehr ins Zwielicht. Die Grünen-Landtagsabgeordnete Verena Osgyan hat eine schriftliche Anfrage an das Innenministerium gestellt, um Klarheit über Daleks Rolle zu bekommen. Sie will von Minister Joachim Herrmann (CSU) wissen, welche Kontakte Dalek zum NSU-Trio Uwe Böhnhardt, Beate Zschäpe und Uwe Mundlos hatte und in welcher Art er für den bayerischen Verfassungsschutz tätig war.