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    Schlagzeilen BR24/9

    Hendricks muss sich zu Stickoxidbelastung rechtfertigen +++ GKV warnt vor einheitlichen Arzthonoraren +++Großrazzia gegen organisierte Schwarzarbeit +++ Iren stimmen über Abtreibungsgesetze ab +++ Asylbewerberheim in Breitengüßbach abgebrannt

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    Bundesumweltministerin Barbara Hendricks muss heute der EU-Kommission erläutern, wie Deutschland die EU-Standards für saubere Luft einhalten will. Umweltkommissar Karmenu Vella hat insgesamt neun Länder vorgeladen, in denen EU-Grenzwerte für Stickoxide oder Feinstaub verletzt werden. Präsentieren die Länder heute keine Lösung, droht ihnen eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof. Hendricks räumte bereits im Vorfeld Versäumnisse der Bundesregierung ein. Die Bemühungen im Kampf gegen verdreckte Luft in Städten reichten aus Sicht der EU-Kommission vermutlich nicht aus, um eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof abzuwenden, sagte die SPD-Politikerin dem Südwestrundfunk. VW hat nach Bekanntwerden der umstrittenen Diesel-Abgastests an Affen zwischenzeitlich angekündigt, künftig auf Tierversuche zu verzichten.

    Experten warnen davor, Arzthonorare anzugleichen. Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) erklärte, das würde 90 Prozent der Menschen keinerlei Vorteile bringen, aber die Privatversicherten entlasten. Laut einem Gutachten, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, gibt es auch erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken gegen eine Vereinheitlichung der Arzthonorare.

    Spezialeinheiten von Zoll und Polizei sind am Morgen bundesweit gegen organisierte Schwarzarbeit vorgegangen. Wie ein Sprecher des Hauptzollamts Krefelds sagte, gab es Zugriffe in Nordrhein-Westfalen sowie in anderen Bundesländern. Bayern war nicht betroffen. Laut "Rheinischer Post" seien unter anderem sechs bis acht Spezialeinsatzkommandos (SEK) des Zolls, neun Staatsanwaltschaften sowie die Eliteeinheit der Bundespolizei, die GSG 9 beteiligt. 

    In Irland wird die Bevölkerung über eine Liberalisierung der restriktiven Abtreibungsgesetze abstimmen. Das Kabinett in Dublin hat nach Angaben von Premierminister Varadkar beschlossen, im Mai ein entsprechendes Referendum abzuhalten. Schwangerschaftsabbrüche waren in dem streng katholischen Land grundsätzlich immer illegal. Ausnahmen davon sind nur dann erlaubt, wenn das Leben der Mutter in Gefahr ist. Bei einer illegalen Abtreibung drohen 14 Jahre Haft.

    In Breitengüßbach im Landkreis Bamberg ist eine Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber abgebrannt. Das Feuer war in einer Küche des Holzhauses ausgebrochen, teilte die Polizei mit. Eine Frau erlitt eine leichte Rauchvergiftung. Die anderen zehn Bewohner blieben unverletzt. Der Schaden beläuft sich nach ersten Schätzungen auf mehrere Hunderttausend Euro.