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    Schlagzeilen BR24/16

    Menschenrechtler kritisieren den Umgang mit Uiguren +++ Herrmann zieht positive Bilanz nach Waffenamnestie +++ Von der Leyen begrüßt Dienstpflicht-Debatte +++ EU will sich Iran-Sanktionen widersetzen +++ Lieferengpass bei Mittel gegen Wespenstiche

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    Die Menschenrechtsorganisation "Amnesty International" kritisiert den Umgang mit dem 22-jährigen Uiguren, der am 3.April von München nach Peking abgeschoben worden ist. Er gehöre einer unterdrückten sprachlichen und religiösen Minderheit in China an. Auch die Gesellschaft für bedrohte Völker nennt die Abschiebung unverantwortlich, da dem Uiguren dort Gefahr für Leib und Leben drohe. Der Mann war nach BR-Recherchen wegen eines Behördenfehlers abgeschoben worden.

    Nach dem Ende der bayernweiten Waffenamnestie am 1. Juli hat Bayerns Innenminister Herrmann heute eine positive Bilanz gezogen. Insgesamt wurden knapp 13.500 Schusswaffen abgegeben, davon waren über 5.000 in illegalem Besitz. In 47 Fällen wurden bei den Waffenbehörden und Polizeidienststellen sogar Kriegswaffen, deren Besitz grundsätzlich verboten ist, abgegeben. Außerdem gaben die bayerischen Bürger über 320.000 Stück Munition ab.

    In der Debatte über eine allgemeine Dienstpflicht für Schulabgänger hat sich jetzt auch Verteidigungsministerin von der Leyen geäußert. Sie begrüße es, dass über das Thema gesprochen wird, so die Ministerin. Es könne aber nicht darum gehen, die Wehrpflicht wieder einzuführen. Von der Leyen wies darauf hin, dass die Bundeswehr derzeit nicht mehr Personal brauche sondern vor allem gut ausgebildete Experten.

    Einen Tag vor Wiedereinsetzung der US-Sanktionen gegen den Iran hat die EU Wiederstand angekündigt. Zusammen mit Deutschland, Frankreich und Großbritannien erklärte die EU-Außenbeauftragte Mogherini, man sei entschlossen, europäische Unternehmen vor möglichen Folgen der Strafmaßnahmen zu schützen. Deswegen trete morgen auch das überarbeitete Abwehrgesetz in Kraft, das europäische Firmen dazu bewegen soll, die Sanktionen zu ignorieren.

    Das Notfallpräparat für Menschen mit einer Allergie gegen Wespen- oder Bienenstiche ist offenbar knapp. Bei dem Medikament mit dem Namen "Celestamine" gebe es einen Lieferengpass bei den Großhändlern. Das erfuhr der Bayerische Rundfunk auf Nachfragen bei unterfränkischen Apotheken. Demnach gibt es nur noch Restbestände des Notfallpräparats. Der einzige Hersteller, MSD, hatte das Medikament bereits im Januar rationiert.

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