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Schlagzeilen BR24/16 | BR24

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    Schlagzeilen BR24/16

    Brüssel verhängt Kartellstrafe gegen Google +++ Rundfunkgebühr als rechtmäßig bestätigt +++ Langzeitarbeitslose sollen geförderte Jobs bekommen +++ Deutsche kaufen immer weniger Mehrweg-Flaschen +++ Japan leidet unter lebensbedrohlicher Hitze

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    Die EU-Kommission hat gegen den Internet-Riesen Google eine Kartellstrafe in Höhe von 4,3 Milliarden Euro verhängt. Das hat Wettbewerbskommissarin Vestager mitgeteilt. Konkret geht es dabei um das mobile Betriebssystem Android, das bei dem US-Konzern entwickelt wird und für Gerätehersteller kostenlos ist. Die Brüsseler Wettbewerbshüter stören sich daran, dass Gerätehersteller bei der Einbindung von Google-Diensten gezwungen sind, immer ein ganzes Programm-Paket abzunehmen. Damit, so Brüssel, missbrauche Google seine marktbeherrschende Stellung.

    Der Rundfunkbeitrag in Deutschland ist im Wesentlichen rechtmäßig. Die Karlsruher Richter beanstandeten lediglich, dass Menschen mit zwei Wohnungen den Beitrag doppelt zahlen müssen. Damit würden sie zu sehr benachteiligt. Entscheidend sei das Angebot eines öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Das rechtfertige eine zusätzliche finanzielle Belastung. Der ARD-Vorsitzende und Intendant des Bayerischen Rundfunks, Ulrich Wilhelm, sieht in dem Urteil der Karlsruher Richter eine Bestätigung für "den konsequenten Weg des Gesetzgebers, die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland zeitgemäß fortzuentwickeln".

    Für besonders schwierig zu vermittelnde Langzeitarbeitslose soll es künftig mit öffentlichem Geld finanzierte Arbeitsplätze geben - und das jeweils bis zu fünf Jahre lang. Das sieht ein Gesetzentwurf vor, den das Bundeskabinett beschlossen hat. Wer mindestens sieben Jahre arbeitslos war und dann eine sozialversicherungspflichtige Arbeit findet, kann demnach hohe Zuschüsse zu den Lohnkosten erhalten. Wer für die Förderung in Frage kommt, entscheiden die Jobcenter. 

    Die deutschen Verbraucher kaufen Wasser, Limonade, Saft und Bier immer seltener in Mehrwegflaschen. Nach Angaben von Getränkeherstellern und Umweltschützern beträgt die sogenannte Mehrwegquote derzeit noch 43 Prozent. Vor 20 Jahren waren es noch 70 Prozent. Verantwortlich für den Rückgang sind nach Angaben der Deutschen Umwelthilfe Getränkekonzerne wie Coca-Cola und Pepsi sowie Discounter wie Aldi und Lidl. Sie alle hätten sich aus dem Mehrwegsystem weitgehend verabschiedet.

    Das vor kurzem noch von Unwettern verwüstete Japan leidet jetzt unter einer gefährlichen Hitzewelle. Wie japanische Medien berichten, sind seit vergangener Woche rund zwanzig Menschen in Folge der Sommerhitze gestorben. In Tokio und anderen Landesteilen betragen die Temperaturen derzeit 35 bis 40 Grad.