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Schlagzeilen BR24/16 | BR24

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    Schlagzeilen BR24/16

    OSZE kritisiert ungleiche Bedingungen bei Türkei-Wahl +++ CDU setzt auf Sicherung der EU-Außengrenzen +++ Antisemitismus: Spaenle plant Meldesystem +++ Lebenslange Haft für Prostituierten-Mörder +++ Taube verursacht Kurzschluss in Würzburger Bahnhof

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    Nach der Wiederwahl des türkischen Präsidenten Erdogan hat die OSZE- Wahlbeobachterkommission einen Mangel an gleichen Bedingungen in der Türkei kritisiert. Zugleich kam die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa in ihrem Bericht zu dem Schluss, dass trotz etlicher Unregelmäßigkeiten die Regeln bei der Wahl "weitgehend eingehalten" worden seien. Bundeskanzlerin Merkel ließ durch ihren Sprecher Seibert mitteilen, dass man auch in Zukunft auf eine konstruktive und gedeihliche Zusammenarbeit mit der Türkei setze. Zuvor hatte es aus verschiedenen Lagern Kritik an der Wahl in der Türkei gegeben. Der unterlegene Kandidat Ince hat seine Niederlage aber bereits anerkannt, sprach aber zugleich von einem ungerechten Wahlverlauf.

    Mit einer besseren Sicherung der EU-Außengrenzen will die CDU die Migration nach Deutschland begrenzen. Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer sagte nach einer CDU-Präsidiumssitzung, an der Grenze der Europäischen Union müsse es – gegebenenfalls auch außerhalb der EU – ein Verfahren geben, in dem schnell geklärt werde, wer berechtigt zur Einreise sei und wer nicht. Außerdem versuche die Kanzlerin derzeit Vereinbarungen darüber zu finden, wie die Migration innerhalb der EU-Länder begrenzt werden könne. Klar sei, dass sich niemand sein Asylland aussuchen könne. 

    Der neue bayerische Antisemitismusbeauftragte Spaenle will in den nächsten Tagen ein Meldesystem für judenfeindliche Vorfälle starten. Das hat der CSU-Politiker nach seinem Antrittsbesuch bei der Jüdischen Gemeinde in München gesagt. Nach seinen Worten sollen Fälle wie Beleidigungen gemeldet werden können, aber auch Taten, die für das Strafrecht relevant sind. Spaenle beklagt, dass Antisemitismus nicht mehr nur von Rechts komme, sondern auch von Links, aus der Mitte der Gesellschaft und von Muslimen. Außerdem gebe es Antimsemitismus nicht nur bei - so wörtlich - grölenden Glatzen, sondern auch bei Intellektuellen und Politikern. Spaenle fordert eine Kultur des Hinschauens - auch in den sozialen Medien. Dort sinke die Hemmschwelle, andere Menschen zu beleidigen.

    Weil er zwei Prostituierte ermordet hat, ist ein junger Mann zu einer lebenslangen Gefängnisstrafe verurteilt worden. Das Landgericht Nürnberg-Fürth ordnete für den 22-Jährigen außerdem anschließende Sicherungsverwahrung an. Die Strafkammer sah es als erwiesen an, dass der Mann vor gut einem Jahr zuerst eine 22-Jährige erdrosselte und knapp zwei Wochen später auf die gleiche Art eine 44-Jährige tötete. Nach den Worten der Richterin nahm der Verurteilte den Dienst der Prostituierten in Anspruch, brachte sie in eine schutzlose Lage und tötete sie, um ihnen beim Sterben zuzusehen. Er hatte zum Prozessauftakt die Taten gestanden. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

    Die Ursache für die Komplettsperrung des Würzburger Hauptbahnhofs gestern Abend ist gefunden. Eine Taube hat an der Oberleitung einen Kurzschluss ausgelöst. Ein einfahrender ICE riss die beschädigte Oberleitung schließlich herunter, so dass sie auf dem Zug lag. Die 850 Reisenden durften den ICE erst nach etwa einer Stunde verlassen, weil der Zug zunächst geerdet werden musste. Der Vorfall führte zu erheblichen Verspätungen, erst gegen Mitternacht lief der Verkehr wieder störungsfrei.