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    Schlagzeilen BR24/16

    Versuchter Terroranschlag in New York +++ Lokführer geben Bahn Mitschuld an Pannen +++ Bundesverfassungsgericht soll Mietpreisbremse überprüfen +++ Gipfeltreffen zu Siemens-Stellenabbau ohne Ergebnis +++ FC Bayern trifft auf Besiktas Istanbul

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    Im New Yorker Stadtteil Manhattan hat es am Busbahnhof Port Authority eine Explosion gegeben. Die Polizeibehörde NYPD bestätigte eine Festnahme, ein Mann sei in Gewahrsam genommen worden. Laut Feuerwehr gab es vier Verletzte, für die aber keine Lebensgefahr bestehe, Fahrgäste seien in Sicherheit gebracht worden. Der Gouverneur des Staates New York, Andrew Cuomo, machte sich am Schauplatz nahe dem Busbahnhof ein Bild von der Lage. US-Präsident Donald Trump werde unterrichtet, twitterte seine Sprecherin Sarah Sanders. Nach Angaben des New Yorker Bürgermeisters Bill de Blasio handelte es sich um einen versuchten Terroranschlag.

    Die Lokführer geben der Bahn eine Mitschuld für die Pannenserie auf der neuen ICE-Strecke zwischen München und Berlin. Aus der Gewerkschaft GDL heißt es, das Sicherheitssystem sei erst spät nachgerüstet und die Lokführer zu knapp informiert worden. Im realen Einsatz sei das der Bahn dann auf die Füße gefallen. Das Unternehmen habe sich zu sehr auf die Hersteller verlassen.

    Mit der Mietpreisbremse wird sich nun das Bundesverfassungsgericht beschäftigen. Das Berliner Landgericht halte die gesetzliche Vorschrift zur Deckelung der Mieten für verfassungswidrig und habe beschlossen, die Karlsruher Richter einzuschalten, teilte die Justiz mit. Die im Juni 2015 als erstes in Berlin eingeführte Mietpreisbremse deckelt in Gebieten mit "angespanntem Wohnungsmarkt" die Kosten bei Neu- oder Wiedervermietungen auf das Niveau der ortsüblichen Vergleichsmiete plus zehn Prozent. Die Regelung gilt aber nicht in allen Bundesländern, da die Landesregierungen nicht dazu verpflichtet sind, es umzusetzen. Außerdem gibt es Ausnahmen bei der Preisbremse.

    Ein Treffen zum Stellenabbau in den deutschen Siemens-Werken bei Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries SPD) hat kein konkretes Ergebnis gebracht. Siemens-Personalvorstand Kugel bezeichnete die Zukunft der Standorte als innerbetriebliches Thema. Der Konzernleitung sei klar, dass die Maßnahmen schmerzhaft sind. Zypries kündigte ein weiteres Gespräch der Politik mit Siemens an. Ob sich am Ende etwas in Hinblick auf den Stellenabbau ändern lasse, müsse man dann sehen.

    Im Achtelfinale der Fußball-Champions League trifft der FC Bayern auf Besiktas Istanbul. Das hat die Auslosung in der Schweiz ergeben. Im Hinspiel im Februar genießen die Münchner zuerst Heimrecht. In der Zwischenrunde der Europa League spielt Dortmund gegen Bergamo und Leipzig gegen Neapel.