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Samstag, 30. Juni: Das war der Tag

Samstag, 30. Juni: Das war der Tag

Weitere EU-Länder wollen Flüchtlinge zurücknehmen +++ AfD-Chef: Gipfelbeschlüsse "Luftnummer" +++ Aiwanger Spitzenkandidat der Freien Wähler +++ Sophias Familia erhebt Vorwürfe gegen Polizei +++ Fußball-WM: Frankreich und Uruguay im Viertelfinale

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Einen Tag nach Ende des EU-Gipfels zur Flüchtlingspolitik werden immer mehr Details bekannt. So sollen sich neben Spanien und Griechenland 14 weitere Staaten dazu bereit erklärt haben, Flüchtlinge wieder zurückzunehmen, die bei ihnen schon registriert wurden. Das geht aus einem Schreiben von Bundeskanzlerin Merkel an die Spitzen von CSU und SPD hervor. Ab Ende August sollen Bundespolizisten in Bulgarien helfen, die EU-Außengrenze zu bewachen, in Griechenland sollen die Frontex-Verbände verstärkt werden. Tschechien und Ungarn dementierten eine solche Vereinbarung.

Die Asylpolitik der Bundesregierung hat auch den Auftakt des AfD-Parteitages bestimmt. Der Parteivorsitzende Gauland sprach von einem Kontrollverlust in der Asylpolitik, den die CSU mit zu verantworten habe. Zwar hätten Ministerpräsident Söder und CSU-Chef Seehofer inzwischen die Asylpolitik der AfD kopiert, die CSU habe aber als Teil der Regierung Kanzlerin Merkel bei dem unterstützt, was sie in Deutschland angerichtet habe. Die Beschlüsse beim EU-Gipfel nannte Gauland eine "totale Luftnummer". Außerdem erkannte der Parteitag die Desiderius-Erasmus-Stiftung als parteinahe Stiftung an.

Die Freien Wähler ziehen mit Hubert Aiwanger als Spitzenkandidat in den bayerischen Landtagswahlkampf. Das haben die 120 Delegierten bei einer Landesversammlung in Nürnberg einstimmig beschlossen. Einen Gegenkandidaten gab es nicht. Aiwanger hatte zuvor die CSU scharf kritisiert und sich gleichzeitig erneut als Koalitionspartner angeboten. Aiwanger bezeichnete seine Partei als "Verantwortungsträger par excellence", die Politik mit gesundem Menschenverstand mache. 

Die Familie der getöteten Oberpfälzer Studentin Sophia L. erhebt schwere Vorwürfe gegen die Polizei. In einem Schreiben im Internet heißt es, die Polizei habe die Sorge der Familie zunächst nicht ernst genommen. Außerdem beklagen die Angehörigen, dass sich Polizeidienststellen tagelang darum gestritten hätten, wer für den Fall zuständig ist. Schließlich seien die ersten Ermittlungserfolge auf Recherchen von Angehörigen und Freunden zurückzuführen und nicht auf die Arbeit der Polizei. 

Bei der Fußball-Weltmeisterschaft in Russland stehen Frankreich und Uruguay im Viertelfinale. Die Franzosen schlugen Argentinien mit 4:3. Uruguay besiegte Portugal mit 2:1. Frankreich und Uruguay treffen nun im Viertelfinale aufeinander.