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Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU)

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Müller will Rückkehrerprogramm aufstocken

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) will das Rückkehrerprogramm für Migranten "Perspektive Heimat" erheblich ausbauen. Statt jährlich 150 Millionen sollen künftig 500 Millionen Euro dafür aufgewendet werden, sagte er in Berlin.

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"Das ist viel preiswerter, als die Menschen hier in Deutschland zu versorgen", erklärte er weiter.

Das im März 2017 angelaufene Programm soll Migranten nach ihrer Rückkehr aus Deutschland helfen, wieder Fuß zu fassen, etwa durch Beratung, Existenzgründungen oder Programmen zur beruflichen Bildung und Beschäftigung. Zielländer sind Albanien, Kosovo, Serbien, Tunesien, Marokko, Ghana, Senegal, Nigeria, Irak, Afghanistan und Ägypten. Als Erfolg wertete Müller das Programm "Cash for Work", das Perspektiven für syrische Flüchtlinge in ihrer Heimatregion schaffen soll.

"In den letzten beiden Jahr konnten wir über 140.000 Menschen in Beschäftigung bringen. Das sind zum Beispiel syrische Lehrkräfte, die Flüchtlingskinder unterrichten. Oder die Menschen helfen, Häuser, Schulen und Krankenstation wieder aufzubauen." Gerd Müller

Zum Irak sagte Müller, das Land sei nun befreit von der Terrormiliz Islamischer Staat (IS). "Wir haben bereits Hunderttausende Binnenvertriebene die Rückkehr in befreite Städte wie Mossul ermöglicht. Deswegen können jetzt auch irakische Flüchtlinge aus Deutschland zurückkehren. Wir sollten Familienzusammenführung nicht nur in Richtung Deutschland denken", riet er an.

Steuerliche Anreize für Projekte in Afrika

Für Afrika forderte Müller eine Bildungsrevolution besonders in der beruflichen Ausbildung. Dort kämen jährlich 20 Millionen junge Menschen auf den Arbeitsmarkt und suchten einen Job. Er plane deshalb ein Enwicklungsinvestitionsgesetz, das steuerliche Anreize für Investitionen in Entwicklungsländern setzt. Deutschland wolle auch Investitionsrisiken mindern, etwa durch die Ausweitung von Hermes-Bürgschaften. Reformpartner könnten aber nur Länder werden, die aktiv Korruption bekämpften.