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Mittwoch, 23. Mai: Das war der Tag

Anklage gegen drei frühere DFB-Spitzenfunktionäre +++ Bremer BAMF-Außenstelle trifft keine Asylentscheidung mehr +++ Italien: Conte soll Regierung bilden +++ München lehnt Fahrverbote für Diesel ab +++ Schriftsteller Roth gestorben

Über dieses Thema berichtet: BR24 Infoblock am .

Die Staatsanwaltschaft Frankfurt hat Anklage gegen die früheren DFB-Präsidenten Zwanziger und Niersbach sowie gegen den ehemaligen DFB-Generalsekretär Schmidt erhoben. Sie wirft den Funktionären Steuerhinterziehung vor. Es geht um eine Zahlung von 6,7 Millionen Euro, die auf verschlungenen Wegen geleistet wurde, um die Fußball-WM 2006 nach Deutschland zu holen. Nach Ansicht der Ermittler handelt es sich um Schmiergeld. Die DFB-Funktionäre haben diesen Betrag als Betriebsausgabe geltend gemacht und in der Steuererklärung angegeben. 

Die Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge in Bremen darf bis auf Weiteres keine Asylentscheidungen mehr treffen. Das hat Bundesinnenminister Seehofer entschieden. Seehofer sagte, dass das Vertrauen in die Arbeit der Außenstelle wörtlich "massiv geschädigt" wurde. In Bremen sollen über mehrere Jahre bis zu 1.200 Menschen ohne rechtliche Grundlage positive Asylbescheide bekommen haben. Die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth geht deshalb auch einer Strafanzeige gegen Behördenchefin Cordt und drei weitere führende Mitarbeiter des Bamf nach.

In Italien hat Staatspräsident Sergio Mattarella den Rechtsprofessor Giuseppe Conte mit der Regierungsbildung beauftragt. Conte war der Kandidat der beiden populistischen Parteien "Fünf Sterne" und Lega. Sie haben sich bereits auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Den offiziellen Auftrag zur Regierungsbildung kann aber nur der Staatspräsident aussprechen. Conte traf kurz vor halb sechs im Präsidentenpalast ein, knapp zwei Stunden später wurde die Entscheidung Mattarellas bekannt.

Auch nach dem heute in Hamburg verkündeten Fahrverbot für Dieselautos, die nicht der Abgasnorm Euro 6 entsprechen, sieht die Münchner Stadtverwaltung keinen Grund für ähnliche Maßnahmen. Streckenbezogene Fahrverbote wie in Hamburg seien weder durchführbar noch zielführend, sagte ein Sprecher des Umwelt- und Gesundheitsreferats dem BR. Im Februar hatte das Bundesverwaltungsgericht entschieden, dass Städte grundsätzlich Fahrverbote erlassen können. 

Der US-amerikanische Schriftsteller Philip Roth ist tot. Wie sein Agent mitteillte, starb Roth im Alter von 85 Jahren in einem New Yorker Krankenhaus. Roth schrieb zahlreiche Romane, Erzählungen und Essays, die sich vor allem mit dem jüdischen Leben in den USA beschäftigen, aber auch mit der US-Gesellschaft und Auswüchsen der "Political Correctness". Roth galt als einer der wichtigsten Gegenwartsautoren und jahrelang auch als Anwärter für den Literaturnobelpreis, den er aber nicht erhielt. Zu Roths bekanntesten Werken zählen "Portnoys Beschwerden" und "Der menschliche Makel".