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Mittwoch, 22. November: Das bringt der Tag

Mittwoch, 22. November: Das bringt der Tag

Bundespräsident Steinmeier trifft Horst Seehofer +++ UN-Tribunal urteilt über Ex-General Mladic wegen Völkermordes +++ Bundestag diskutiert Bundeswehreinsätze +++ BGH zu Paypal-Käuferschutz +++ Champions League: FC Bayern gegen RSC Anderlecht

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier trifft am Nachmittag mit dem CSU-Vorsitzenden und bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer zusammen. Er setzt damit nach dem Scheitern der Sondierungen für eine Jamaika-Koalition seine Gespräche mit den Parteichefs fort. Auch der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, wird zu einem Treffen mit Steinmeier im Schloss Bellevue erwartet. 

Rund 22 Jahre nach dem Völkermord von Srebrenica im Osten Bosniens wird das UN-Kriegsverbrechertribunal zum früheren Jugoslawien das Urteil über den serbischen Ex-General Ratko Mladic fällen. Er gilt als militärisch Hauptverantwortlicher für die Kriegsgräuel auf dem Balkan von 1992 bis 1995. Dafür droht ihm eine lebenslange Haftstrafe.

Der Bundestag befasst sich am Mittag mit der Verlängerung von zwei wichtigen Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Die Abgeordneten diskutieren die Beteiligung an der UN-Friedensmission im westafrikanischen Mali, die derzeit als gefährlichster Einsatz gilt, und die Mission zur Ausbildung kurdischer Peschmerga im Nordirak.

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verhandelt am Vormittag über den Käuferschutz beim Zahlungsdienstleister Paypal. Die höchsten deutschen Zivilrichter prüfen nun, ob der Verkäufer den Kaufpreis vom Käufer noch zurückverlangen kann, wenn Paypal das gezahlte Geld bereits zurückgebucht hat.

Der FC Bayern München will nach dem vorzeitigem Einzug ins Champions-League-Achtelfinale am Abend gegen den RSC Anderlecht die kleine Chance auf den Gruppensieg wahren. Vor dem Auswärtsspiel beim punktlosen Tabellenletzten in Belgien belegt der deutsche Fußball-Meister in Gruppe B Platz zwei hinter dem souveränen Spitzenreiter Paris Saint-Germain.