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Mittwoch, 11.10.2017: Das bringt der Tag

Prozess gegen Mesale Tolu beginnt +++ Schäuble verabschiedet sich von Finanzministern +++ Zypries stellt Herbstprojektion der Bundesregierung vor +++ EU präsentiert Pläne für Einlagensicherung +++ Frankfurter Buchmesse beginnt

Über dieses Thema berichtet: BR24 Infoblock am .

Die deutsche Journalistin und Übersetzerin Mesale Tolu steht ab heute in Istanbul vor Gericht. Tolu muss sich zusammen mit 17 weiteren Angeklagten wegen "Mitgliedschaft in einer Terrororganisation" und "Terrorpropaganda" verantworten. Die Mutter eines zweijährigen Kindes war Ende April festgenommen worden und sitzt seitdem mit ihrem Sohn im Frauengefängnis Bakirköy in Haft. Tolu drohen 15 Jahre Gefängnis. Ihre Unterstützer beklagen einen Mangel an Beweisen und sehen den Prozess als politisch motiviert an. Die Bundesregierung hat sich bisher vergeblich für Tolus Freilassung eingesetzt. 

In Washington beginnt die Jahrestagung von Internationalem Währungsfonds und Weltbank. In deren Rahmen treffen sich auch die G20-Finanzminister. Für Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), der am 24. Oktober zum neuen Bundestagspräsidenten gewählt werden soll, ist die Tagung nach acht Jahren im Amt der Abschied aus dem Kreis der Finanzminister.

Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) stellt in Berlin die Herbstprojektion der Bundesregierung vor. Auf der Grundlage der Herbstgutachen der führenden Wirtschaftsforschungsinstitute formuliert die Regierung darin ihre Erwartungen für die wirtschaftliche Entwicklung. Die Forschungsinstitute hatten die Wachstumsprognose für 2017 auf 1,9 Prozent angehoben und rechnen für 2018 mit einem Anstieg des BIP um 2,0 Prozent.

Die EU-Kommission präsentiert ihre Pläne für den umstrittenen gemeinsamen Einlagensicherungsfonds für europäische Banken. Laut Pressemeldungen rückt die Brüsseler Behörde erstmals vorsichtig von ihrem Plan ab, bis 2024 eine voll vergemeinschaftete EU-Einlagensicherung einzuführen. Von einem voll gesamtschuldnerisch haftenden EU-Einlagensicherungsfonds soll in dem Papier keine Rede mehr sein. 

In Frankfurt beginnt die 69. Frankfurter Buchmesse. Ehrengast ist diesmal Frankreich, beim Gastlandauftritt unter dem Motto „Francfort en français / Frankfurt auf Französisch“ werden 180 französischsprachige Autorinnen und Autoren erwartet und 300 Veranstaltungen stattfinden.