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BR24: Das war der Tag

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Mittwoch, 1. November: Das war der Tag

Mittwoch, 1. November: Das war der Tag

Kein deutsches Todesopfer in New York +++ Haftbefehl gegen Terrorverdächtigen +++ Jamaika-Sondierer bei Wohnungsbau einig +++ Puidgemont wiedersetzt sich Gericht +++ Wettlauf um Huber-Nachfolge im Landtag begonnen +++ Halloween-Bilanz in Bayern

Von
Thomas Frank

Über dieses Thema berichtet: BR24 im Radio am .

Unter den acht Toten des Anschlags von New York ist kein deutsches Opfer. Das teilte das Auswärtige Amt mit und dementierte anderslautende Angaben der New Yorker Feuerwehr. Dort sprach man inzwischen von einer Verwechslung. Am Dienstag war ein 29-Jähriger mit einem Kleinlaster in Manhattan in Fußgänger und Radfahrer gerast. Der Usbeke wurde von der Polizei angeschossen und festgenommen. Laut Ermittler hat der Mann die Tat lange vorbereitet und im Namen der Terrormiliz IS gehandelt. US-Präsident Trump kündigte als Reaktion auf den Anschlag an, das Visa-Verfahren zu ändern.

Gegen den am Dienstag in Schwerin festgenommenen Terrorverdächtigen ist Haftbefehl erlassen worden. Laut Bundesanwaltschaft besteht der dringende Verdacht, dass der Syrer eine schwere staatsgefährdende Gewalttat in Deutschland vorbereitet hat. Demnach wollte der 19-Jährige einen Sprengsatz zünden und dadurch möglichst viele Menschen töten und verletzen. In der Wohnung des Mannes wurden demnach entsprechende Chemikalien gefunden. Laut Bundesinnenministerium kam der Syrer 2015 nach Mecklenburg-Vorpommern und stellte ein paar Monate später einen Asylantrag.

Union, FDP und Grüne wollen im Fall einer erfolgreichen Regierungsbildung den Wohnungsbau voranbringen sowie Städte und Gemeinden mehr fördern. Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann sagte, man sei sich einig, dass man starke Kommunen in Ost und West wolle. Dafür werde man einiges tun, so der Grünen-Politiker. Konfliktstoff gab es dagegen beim Thema Landwirtschaft, das offenbar zu einem verbalen Schlagabtausch zwischen Vertretern von CSU und Grünen führte. Während die Grünen eine Agrarwende fordern, warnen die Christsozialen vor restriktiveren Regeln für die Landwirtschaft. 

Der nach Brüssel geflohene katalanische Ex-Präsident Puigdemont will eine gerichtliche Vorladung in Spanien ignorieren. Der entmachtete Regionalpräsident soll am Donnerstag vor dem spanischen Staatsgerichtshof in Madrid erscheinen. Sein Anwalt in Belgien erklärte jedoch, sein Mandant werde vorerst nicht nach Spanien zurückkehren. Puigdemont ist u.a. wegen Rebellion angeklagt. Sollte er bei den angesetzten Terminen nicht erscheinen, droht ihm ein internationaler Haftbefehl, den die belgischen Behörden ausführen müssten. Unklar ist, ob sich Puigdemont auch aus Belgien äußern könnte.

Der frühere CSU-Chef Erwin Huber wird im kommenden Jahr nicht erneut für den Landtag kandidieren - nach vier Jahrzehnten im Parlament. Er wolle die Tagesarbeit in jüngere Hände legen, sagte Huber, der in seiner langen politischen Karriere CSU-Generalsekretär, Staatskanzleichef, Finanzminister, Wirtschaftsminister und ein Jahr lang CSU-Chef war. In seinem Kreisverband begann derweil schon der Wettlauf um seine Nachfolge als CSU-Direktkandidat. Im Wahlkreis Dingolfing-Landau gibt es laut Kreischef Straubinger vier Bewerber, unter ihnen der Mengkofener Gemeinderat Hieniger und die Frauenunion-Kreischefin Loibl.   

Viel Arbeit für Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienste, aber weniger Einsätze mit Halloween-Bezug als im Vorjahr. So lautet eine erste Bilanz der Ereignisse in der Nacht zu Allerheiligen in Bayern. In den meisten Fällen handelte es sich nach Angaben mehrerer Polizeipräsidien um Sachbeschädigungen, Handgreiflichkeiten bei Partys oder Ruhestörungen. In Oberthulba im Landkreis Bad Kissingen erlitten dagegen bei einer öffentlichen Halloween-Party 29 Menschen Reizungen an Augen und Atemwegen. Ein unbekannter Täter hatte gegen Mitternacht Reizgas versprüht.