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Das bringt der Tag

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Mittwoch, 6. Juni: Das bringt der Tag

Mittwoch, 6. Juni: Das bringt der Tag

Kohlekommission soll beschlossen werden +++ Alexander Gerst startet in den Weltraum +++ EVP-Fraktionsklausur in München +++ Kurz zu Besuch bei Söder +++ Bayern-Ei-Untersuchungsausschuss legt Abschlussbericht vor +++

Über dieses Thema berichtet: BR24 Infoblock am .

Das Bundeskabinett soll heute die 31 Mitglieder der Kohlekommission einsetzen, unter anderem wird Bundestagsvizepräsidentin Gerda Hasselfeldt Mitglied sein. Das Gremium hat die Aufgabe unter anderem ein Enddatum für die Stromproduktion aus Braunkohle festzulegen. Das Ergebnis soll im kommenden Jahr vom Bundestag in einem Gesetz verabschiedet werden. Die Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ (WSB) soll auch ein Konzept dafür erarbeiten, wie in den Braunkohleregionen neue Jobs geschaffen werden können.

Heute wird der Baden-Würrtemberger Alexander Gerst von Kasachstan aus auf seine zweite Reise ins All starten. Sein Aufenthalt in der internationalen Raumstation ISS soll sechs Monate dauern. Davon ist Gerst die Hälfte der Zeit auch Kommandant der Raumstation. Mit ihm an Bord sind außerdem der russische Astronaut Sergej Prokopjew und die US-Amerikanerin Serena Auñón-Chancellor. Rund 40 Experimente von Forschungseinrichtungen und dem Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt wird die Raumfahrtmission Horizont im All durchführen.

Im Mittelpunkt der morgigen EVP-Klausurtagung in München steht eine Bilanz der Arbeit der Fraktion in den vergangenen vier Jahren im Europäischen Parlament und die Schwerpunktsetzung für das verbleibende Jahr. Auf der Tagung der christdemokratischen Europäischen Volkspartei wird neben Fraktionschef Manfred Weber auch Bundeskanzlerin Angela Merkel erwartet.

Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz trifft sich heute zu einem Gedankenaustausch mit dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder. Dabei wird es unter anderem auch um die Vorplanungen für die Zusammenkunft der beiden Regierungen gehen. Am 20. Juni wollen beide Regierungen eine gemeinsame Kabinettssitzung in Linz abhalten. Damit soll die gegenseitige Wertschätzung zum Ausdruck gebracht werden.

Der Bayern-Ei-Untersuchungsausschuss wird morgen im Landtag seinen Schlussbericht vorstellen. Vorab forderte der SPD-Abgeordnete Florian von Brunn für die Zukunft völlige Transparenz und klare Zuständigkeiten im Verbraucherschutz. In mehreren europäischen Ländern waren im Jahr 2014 Menschen an Salmonellen erkrankt; mindestens ein Mensch soll an den Folgen gestorben sein. Behörden und Staatsregierung sehen sich unter anderem mit dem Vorwurf der Opposition konfrontiert, sie hätten früh von dem Skandal bei der niederbayerischen Firma gewusst, die Bevölkerung aber nicht gewarnt.