BR24 Logo
BR24 Logo
BR24

"Keine Verbindung zwischen Flüchtlingen und Terrorismus" | BR24

© Bayerischer Rundfunk

Bundesjustizminister Heiko Maas im ARD-Morgenmagazin

Per Mail sharen

    "Keine Verbindung zwischen Flüchtlingen und Terrorismus"

    Es sei völlig unverantwortlich, ohne Beweise Anschuldigungen zu erheben, sagte Bundesjustizminister Heiko Maas in der ARD. "Die Flüchtlinge in Syrien fliehen vor den gleichen Leuten, die auch für die Anschläge verantwortlich sind", so Maas.

    Per Mail sharen

    Maas warnte zugleich vor vorschnellen Verdächtigungen aufgrund der Meldung, dass bei einem toten Attentäter in Paris ein syrischer Pass gefunden wurde, der zuvor zur Registrierung eines Flüchtlings in Griechenland genutzt worden sein soll. Es sei "sehr, sehr große Vorsicht angebracht, bis die Dinge wirklich genau belegt sind", sagte der Bundesjustizminister dazu. 

    IS kann auch bewusst falsche Spuren gelegt haben

    Noch sei unklar, wem der Pass tatsächlich gehöre oder ob es sich dabei nicht etwa um ein gefälschtes Dokument handle. Denkbar sei außerdem auch, dass die für die Pariser Anschläge verantwortliche Dschihadistenmiliz IS den Pass gezielt deponiert habe, um die Flüchtlingsfrage in Europa weiter zu politisieren und zu radikalisieren, betonte Maas.

    Lückenlosere Dokumentation von Flüchtlings-Identitäten

    Dass die Registrierung verbessert werden müsse, sei laut Maas eine "absolut berechtigte Forderung", die allerdings schon seit einiger Zeit in Angriff genommen werde. Auch der Datenabgleich zwischen EU-Staaten müsse besser werden.

    Die deutsche Behörden behielten die Gefahrensituation und die Szene der sogenannte islamistischen Gefährder nach den Anschlägen in Paris sehr sorgfältig im Auge, ergänzte Maas. Es gebe bislang aber keinerlei Anhaltspunkte, dass eventuell flüchtige Attentäter von Paris inzwischen in Deutschland seien.