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Freitag, 9. Februar: Das war der Tag

Martin Schulz will nun doch nicht Außenminister werden +++ Airbus bekommt Bußgeld von 81 Millionen Euro +++ Ledvance tritt aus Arbeitgeberverband aus +++ Olympische Spiele eröffnet +++ Schwere Strafen für Tötungsdelikte in Traunstein und Regensburg

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Der scheidende SPD-Chef Martin Schulz verzichtet nun doch auf das Amt des Außenministers. Er begründet seinen Schritt damit, dass er die Diskussion um seine Person als Gefahr für die SPD-Mitgliederabstimmung über den Koalitionsvertrag sieht. Führende Sozialdemokraten haben ihrem Noch-Parteivorsitzenden dafür Respekt gezollt. Ursprünglich hatte Schulz nach der Bundestagswahl gesagt, er wolle nicht in ein Kabinett von Bundeskanzlerin Merkel eintreten.

Das Schmiergeldverfahren gegen Airbus wegen der Eurofighter-Verkäufe an Österreich ist eingestellt. Laut Staatsanwaltschaft München konnten Bestechungszahlungen trotz umfangreicher Ermittlungen nicht bewiesen werden. Airbus muss aber dennoch mehr als 81 Millionen Euro Bußgeld zahlen - wegen einer fahrlässigen Aufsichtspflichtverletzung beim Verkauf von 18 Kampfflugzeugen im Jahr 2003.

Der angeschlagene Leuchtenhersteller Ledvance in Augsburg ist aus dem Arbeitgeberverband ausgetreten. Der Grund sind laut Ledvance wirtschaftliche Schwierigkeiten. Damit profitieren die Mitarbeiter nicht von dem neuen Tarifvertrag. Die IG Metall kündigte dagegen Widerstand an. Sie wurde von dem Ausstieg völlig überrascht. In Augsburg wurde heute umgehend eine Mitarbeiterversammlung einberufen.

In Pyeongchang sind die Olympischen Winterspiele eröffnet worden. Dabei gab es erste Anzeichen der verfeindeten Staaten Nord- und Südkorea. Südkoreas Präsident Moon und die Schwester von Nordkoreas Machthaber Kim reichten sich im Olympiastadion von Pyeongchang die Hand. Es war der erste Besuch eines Mitglieds der nordkoreanischen Herrscherfamilie im Süden seit mehr als 60 Jahren.

In Traunstein ist ein Afghane zu lebenslanger Haft verurteilt worden, weil er in Prien eine zum Christentum konvertierte Muslimin vor den Augen ihrer Kinder erstochen hat. Das Traunsteiner Landgericht hat außerdem die besondere Schwere der Schuld festgestellt. – Zehn Jahre Haft bekommt ein Mann, der seine schwangere ehemalige Geliebte im Landkreis Straubing-Bogen erstochen hat.