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Donnerstag, 9. November: Das bringt der Tag

EU-Staaten stimmen über Glyphosat ab +++ Altmaier gibt Steuerprognose für 2017 bekannt +++ EuGH urteilt zu arbeitsfreiem Tag pro Siebentageszeitraum +++ NSU-Prozess geht weiter +++ Neues Team für das Nockherberg-Singspiel wird vorgestellt

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Der zuständige EU-Ausschuss berät in Brüssel über eine weitere Zulassung des umstrittenen Unkrautvernichters Glyphosat. Die bisherige Lizenz läuft Mitte Dezember aus. Die EU-Kommission wollte ursprünglich eine Verlängerung der Lizenz um zehn Jahre. Weil sich dafür keine Mehrheit abzeichnete, hatte die Brüsseler Behörde zuletzt eine Verlängerung um fünf Jahre vorgeschlagen. Das Herbizid gilt als sehr wirksam und wird massenhaft eingesetzt, steht aber im Verdacht, Krebs zu erregen.

Der geschäftsführende Bundesfinanzminister Peter Altmaier gibt das Ergebnis der Steuerschätzung bekannt. Mit Spannung wird vor allem von den vier Jamaika-Sondierungspartnern das Ergebnis der dreitägigen Beratungen der Experten von Bund und Ländern, Bundesbank, Kommunalverbänden, Forschungsinstituten sowie Statistikamt erwartet. Denn davon hängt auch ab, wie viel finanziellen Spielraum sie für ihre politischen Pläne haben.

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entscheidet, wie viele Tage am Stück Beschäftigte arbeiten müssen, bevor ihnen ein Ruhetag zusteht. Laut EU-Richtlinie hat jeder Arbeitnehmer pro Siebentageszeitraum Anspruch auf eine Mindestruhezeit von 24 Stunden. Unklar ist aber, ob dieser Ruhetag nach sechs Arbeitstagen gewährt werden muss.

Nach mehreren Unterbrechungen und teils wochenlangen Ausfällen soll am Donnerstag der NSU-Prozess gegen die mutmaßliche Rechtsterroristin Beate Zschäpe und vier mutmaßliche Terrorhelfer weitergehen. Der Prozess war im September ins Stocken geraten, nachdem die Bundesanwaltschaft plädiert und Strafen für die Angeklagten beantragt hatte. Für Zschäpe forderte die Anklage lebenslange Haft. Lange Gefängnisstrafen verlangte die Bundesanwaltschaft auch für Ralf Wohlleben und André E. mit jeweils zwölf Jahren. André E. sorgte seitdem mit einer Kette von Befangenheitsanträgen für Stillstand im Prozess. Nach Auskunft eines Gerichtssprechers wurden sämtliche Befangenheitsanträge abgelehnt.

Paulaner stellt das neue Team für das Singspiel am Nockherberg 2018 vor. Das Politiker-Derblecken beim traditionellen Starkbieranstich werden Richard Oehmann, bekannt als ein Macher von "Doctor Döblingers geschmackvolles Kasperltheater" und Stefan Betz inszenieren. Nach Angaben des Bayerischen Rundfunks treten sie die Nachfolge von Marcus H. Rosenmüller und Gerd Baumann an.