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Donnerstag, 8. März: Das war der Tag

Heiko Maas soll Außenminister werden +++ Trump unterzeichnet Dekret für Strafzölle auf Aluminium und Stahl +++ Frauen-Großstreik in Spanien +++ Zeman erneut als tschechischer Präsident vereidigt +++ Immer mehr Bayern auf Nebenjobs angewiesen

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Der bisherige Bundesjustizminister Maas soll offenbar neuer Außenminister werden. Das wurde einen Tag vor der offiziellen Bekanntgabe der SPD-Minister in der künftigen Regierung bekannt. Der bisherige Außenamts-Chef Gabriel hatte bereits am Vormittag mitgeteilt, dass er dem neuen Kabinett nicht mehr angehören wird. Auch Umweltministerin Hendricks räumt ihren Posten. Als sicher gilt darüber hinaus, dass der kommissarische SPD-Chef Scholz Finanzminister und Vize-Kanzler wird. Außerdem ist überraschend Franziska Giffey im Gespräch: die 39 Jahre alte Bezirksbürgermeisterin von Berlin-Neukölln wird als neue Familienministerin gehandelt. Unklar ist, welches Amt die bisherige Familienministerin Barley übernehmen wird. Insgesamt stellt die SPD im neuen Kabinett sechs Minister.

US-Präsident Trump hat am Abend das Dekret für die umstrittenen Schutzzölle auf Stahl und Aluminium unterschrieben. Die neue Regelung soll in etwa zwei Wochen in Kraft treten. Für Stahlimporte aus dem Ausland werden dann Steuern in Höhe von 25 Prozent fällig, bei Aluminum sind es zehn Prozent. Kanada und Mexiko sollen zunächst ganz verschont bleiben. Mit den beiden Nachbarstaaten verhandelt die Regierung in Washington über eine Neuauflage des Nafta-Handelsabkommens. Alle Staaten seien aufgerufen worden, Ausnahmen von den Zöllen auszuhandeln. Die EU-Kommission hat bereits mit Gegenmaßnahmen gedroht und zieht eine Klage vor der Welthandelsorganisation WTO in Erwägung. Wirtschaftsexperten befürchten einen weltweiten Handelskrieg.

Anlässlich des Weltfrauentages sind in ganz Spanien Millionen Menschen für Gleichberechtigung auf die Straßen gegangen. Am ersten landesweiten feministischen Streik haben nach Angaben von Gewerkschaften 5,3 Millionen Menschen teilgenommen. Es gab rund 120 Kundgebungen unter dem Motto: "Wenn die Frauen streiken, dann steht die Welt still." Die Teilnehmerinnen waren aufgerufen, nicht nur ihren Arbeitsplätzen fernzubleiben sondern auch die Hausarbeit niederzulegen. Auch Hollywoodstar Penélope Cruz und Königin Letizia beteiligten sich an den Demonstrationen. Im spanischen Fernsehen fielen zahlreiche Sendungen aus, weil berühmte Moderatorinnen und Nachrichtensprecherinnen dem Streikaufruf folgten.

Der tschechische Präsident Zeman ist für seine zweite Amtszeit vereidigt worden. Seine Rede zur Amtseinführung auf der Prager Burg nahm der 73-Jährige zum Anlass, Journalisten und liberale Politiker zu kritisieren. Zahlreiche Personen verließen daraufhin den Saal. Der russlandfreundliche Zeman war im Januar mit 51,4 Prozent der Stimmen wiedergewählt worden. Im Wahlkampf spielten die Angst vor Zuwanderern und die Ablehnung der EU-Quoten für Flüchtlinge eine wichtige Rolle.

In Bayern haben im vergangenen Jahr 660.000 Menschen ihr Gehalt mit einem oder mehreren Nebenjobs aufgebessert. 380.000, also deutlich mehr als die Hälfte davon, waren Frauen. Und insgesamt 50.000 Menschen im Freistaat hatten sogar mehrere Minijobs gleichzeitig, ohne in einem sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnis zu stehen. Die SPD fordert in diesem Zusammenhang mehr "anständig bezahlte" Vollzeitsjobs.