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Symbolbild: Das bringt der Tag

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Donnerstag, 7. Juni: Das bringt der Tag

Bundestag berät über Familiennachzug +++ Bei EVP-Treffen in München sprechen Kurz und Oettinger +++ Türkische Wahlen beginnen im Ausland +++ EU-Beobachtungsstelle stellt Drogenbericht vor +++ Landesumweltminister treffen sich in Bremen

Der Bundestag debattiert in erster Lesung über die von der Regierung geplante Neuregelung des Familiennachzugs. Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus sollen vom 1. August an wieder Familienangehörige zu sich nach Deutschland holen können. Pro Monat sollen aber bundesweit nur 1000 Angehörige einreisen dürfen. Außerdem beschäftigt die Affäre um das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge den Bundestag. Debattiert wird über einen Antrag der FDP, einen Untersuchungsausschuss einzusetzen

Bei dem Treffen der EVP-Fraktion in München kommen heute der österreichische Bundeskanzler Kurz und EU-Finanzkommissar Oettinger zu Wort.  ÖVP-Chef Kurz will vor den konservativen Europaparlamentariern eine Rede zu den „Ambitionen für ein besseres Europa“ halten. Mit Oettinger will die Fraktion über die Schwerpunkte für den künftigen EU-Haushalt sprechen. Der Kommissar will den EU-Haushalt trotz des Brexits vergrößern und die Mitgliedsstaaten mehr zur Kasse bitten.

Gut 1,4 Millionen Wahlberechtigte mit türkischem Pass können ab heute in Deutschland ihre Stimme für die Parlaments- und Präsidentenwahlen in der Türkei abgeben. Die Wahllokale werden bis zum 19. Juni geöffnet sein. Insgesamt sind knapp drei Millionen türkische Wähler im Ausland registriert. Der türkische Präsident Erdogan hatte im April überraschend vorgezogene Neuwahlen für den 24. Juni angesetzt. Eigentlich waren die Wahlen erst im November 2019 fällig.

Die Beobachtungsstelle der Europäischen Union für Drogen und Drogensucht (EMCDDA) veröffentlicht ihren Jahresbericht. Der Chef der Behörde, Goosdeel, will in Brüssel gemeinsam mit EU-Innenkommissar Avramopoulos Entwicklungen des Drogenangebots und des Drogenmarkts in Europa aufzeigen.

Die Umweltminister von Bund und Ländern beraten in Bremen über Maßnahmen zum Schutz von Insekten und den Umgang mit Wölfen. Auch mit Abgasproblemen durch Dieselautos und mit den deutschen Klimaschutzzielen wollen sich die Ressortchefs bei ihrer Tagung in der Hansestadt befassen. Zudem wird es nach Angaben der Bremer Umweltbehörde um Themen wie die Gewässerverschmutzung durch Plastikmüll und den Schutz vor Hochwasser gehen.