Bildrechte: dpa / picture alliance / Foto: Monika Skolimowska
Audiobeitrag

Alexander Dobrindt

Bildbeitrag
>

Dobrindt zweifelt an Koalitionseinigung mit Grünen

Dobrindt zweifelt an Koalitionseinigung mit Grünen

Das Zustandekommen einer Jamaika-Koalition ist nach Ansicht des CSU-Landesgruppenchefs Alexander Dobrindt unsicher. Ein erfolgreicher Abschluss von Koalitionsverhandlungen sei absolut offen, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Über dieses Thema berichtet: BR24 Infoblock am .

Eine Schnittmenge zwischen den Wahlprogrammen der Grünen und der Unionsparteien sei fast nicht vorhanden. Ein erfolgreicher Abschluss von Koalitionsverhandlungen sei absolut offen. Im Augenblick sei man weit weg davon, sagte Dobrindt. Die Grünen müssten akzeptieren, dass ihre Chance darin bestehe, einer bürgerlichen Regierung von CDU, CSU und FDP beizutreten. Die Union brauche keinen Rechtsruck, sagte Dobrindt weiter. Sie müsse aber sicherstellen, dass sich bürgerlich-konservative Wähler von ihr vertreten fühlen.

Merkel hält Jamaika-Koalition für möglich

Kanzlerin Angela Merkel äußerte sich etwas optimistischer als Dobrindt. "Es ist unsere gemeinsame Verantwortung, ja unsere Pflicht, daraus eine Regierung zu bilden und vernünftige Politik für die Bürger und unser Land zu gestalten", sagte die CDU-Chefin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland mit Blick auf den Wahlausgang. "Ich halte das für möglich." Sie erwartet aber auch schwierige Verhandlungen bei ökologischen Fragen wie dem von den Grünen geforderten Verbot des Düngemittels Glyphosat. Merkel mahnte, neben der ökologischen Landwirtschaft nicht die ökonomischen Aspekte zu vernachlässigen. Die Jamaika-Gespräche sollen nach Angaben Merkels am Mittwoch nächster Woche mit getrennten Treffen der Union mit FDP und Grünen beginnen.