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Die Majestätsbeleidigung ist Geschichte | BR24

© pa/dpa/Berg

Archiv: Der Moderator und Satiiker Jan Böhmermann im Studio bei der Aufzeichnung der ZDF-Sendung "Neo Magazin Royale" am 18.11.2016 in Köln

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    Die Majestätsbeleidigung ist Geschichte

    Der umstrittene Majestätsbeleidigungs-Paragraf ist abgeschafft. Das beschloss der Bundestag in der Nacht. Hintergrund ist die Affäre um ein Satire-Gedicht des ZDF-Moderators Jan Böhmermann über den türkischen Präsidenten Erdogan.

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    Der Bundestag beschloss in der Nacht in einer langen Sitzung einstimmig die Streichung des Paragrafen 103 aus dem Strafgesetzbuch. Er stellte die Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten unter besondere Strafe, es drohten bis zu drei Jahre Gefängnis.

    Schmähgedicht und Strafverfahren

    Der Passus war im vergangenen Jahr in die Schlagzeilen geraten. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte die Regelung genutzt, um juristisch gegen den Moderator Jan Böhmermann vorzugehen. Der Satiriker hatte in seiner ZDF-Sendung "Neo Magazin Royale" in einem "Schmähgedicht" Kritik am türkischen Präsidenten geübt. Das im Anschluss von Erdogan angestrengte Strafverfahren um die Äußerungen Böhmermanns wurde inzwischen eingestellt.

    Majestätsbeleidigung wurde über die Jahrhunderten streng geahndet, im Kaiserreich waren ausdrücklich ausländische Organe und Staatsoberhäupter davor geschützt. 1953 wurde der jetzt diskutierte Paragraf ins Strafgesetzbuch der Bundesrepublik aufgenommen. Finnland, Schweden und Frankreich haben ähnliche Gesetze bereits abgeschafft.