Nach dem Dreikönigstag wollen Union und SPD mit den Sondierungsgesprächen für eine GroKo beginnen. Das haben die Spitzenpolitiker von CDU, CSU und SPD in Berlin nach mehrern Stunden beschlossen.
Die Ergebnisse des über sechsstündigen Gesprächs im Büro von SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles passen auf einen DIN-A4-Zettel. Die Hauptbotschaft nach dem mehr als sechsstündigen Treffen der sechs Spitzenpolitiker von CDU, CSU und SPD lautet: Es sei ein gutes Gespräch in vertrauensvoller Atmosphäre gewesen. Am Tisch saßen die Parteichefs Angela Merkel (CDU), Martin Schulz (SPD) und Horst Seehofer (CSU), die Fraktionschefs Volker Kauder (CDU/CSU) und Andrea Nahles (SPD) sowie CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt.
Ab dem 7. Januar wird sondiert
Vereinbart wurde, dass die Sondierungen an einem Sonntag beginnen werden: am 7. Januar, einen Tag nach der CSU-Klausur in Kloster Seeon. Auch an den folgenden vier Tagen wird verhandelt - und am 12. Januar soll ein Ergebnis vorliegen, das die Parteien dann in ihren Gremien und den Bundestagsfraktionen beraten können.
Sondierungen in 15 Themenblöcken
Sondiert wird über alle wesentlichen Politikbereiche, eingeteilt in 15 Themenblöcke. Zum Beispiel: Finanzen und Steuern, Migration und Integration, Innen und Recht oder Europa. Auch die Arbeitsweise der Regierung und der Fraktionen ist ein eigener Themenblock. Von konkreten Projekten, die Union und SPD gemeinsam angehen wollen, ist in dem Papier keine Rede - das war allerdings auch nicht erwartet worden.
Als nächstes werden die Parteien getrennt beraten - und sich so auf den Beginn der Sondierungen im neuen Jahr vorbereiten. Die Union strebt eine Koalition an, die SPD ist auch offen für andere Arten der Zusammenarbeit, zum Beispiel in einer Minderheitsregierung.