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BR24/16: Das ist passiert

BR24/16: Das ist passiert

Linksextreme Internetplattform verboten +++ Klarstellung: Keine Reisewarnung für Türkei +++ Thailand: Ex-Regierungschefin Yingluck setzt sich ins Ausland ab +++ Bayerisch Eisenstein hat Bahnhof des Jahres +++ Wieder Entscheidungen über Afghanen-Asyl

Über dieses Thema berichtet: BR24 Infoblock am .

Schlag gegen die militante linke Szene in Deutschland: Wenige Wochen nach den Krawallen beim G20-Gipfel verbot das Bundesinnenministerium die linksextreme Internetplattform "linksunten.indymedia". Gewaltbereite Linke nutzten die Plattform seit Jahren, "um Hass gegen Andersdenkende und Repräsentanten des Landes zu säen", sagte Bundesinnenminister de Maizière (CDU) in Berlin. Bei der Durchsuchung von Büros der linksradikalen Plattform stellten Polizisten Waffen sicher. Unter anderem fanden die Beamten Messer, Schlagstöcke, Rohre und Zwillen,

Im Konflikt mit der Türkei bereitet das Außenministerium trotz der öffentlichen Ratschläge von Minister Gabriel (SPD) derzeit keine förmliche Reisewarnung für deutsche Urlauber vor. Das sei nicht geplant, sagte eine Sprecherin in Berlin. Die verschärften Reisehinweise würden aber fortlaufend aktualisiert. Der Minister habe in einem Interview mit der "Bild"-Zeitung das Wort Warnung nicht in den Mund genommen. Er rate aber von Reisen in die Türkei ab.

Thailands ehemalige Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra hat sich wegen einer drohenden Haftstrafe ins Ausland abgesetzt. Die 50-Jährige ließ die Urteilsverkündung in einem Verfahren wegen Verschwendung von Steuergeldern in Milliardenhöhe platzen. Yingluck ist die Schwester des früheren Regierungschefs Thaksin Shinawatra, der nach einer Verurteilung wegen Amtsmissbrauchs bereits seit Jahren im Exil lebt. 2011 wurde sie als erste Frau in der Geschichte des südostasiatischen Königreichs zur Ministerpräsidentin gewählt. Im Mai 2014 setzte das Verfassungsgericht sie ab.

Der Titel "Bahnhof des Jahres" geht nach Bayerisch Eisenstein. Der Bahnhof in dem Ort im Landkreis Regen wird in der Kategorie "Tourismus" ausgezeichnet, wie der Verein Allianz pro Schiene in Berlin mitteilte. Der Bahnhof in Bayerisch Eisenstein ist der fünfte im Freistaat, der den Titel erhalten hat. Vorgänger sind: Oberstdorf (2006), Landsberg am Lech (2007), Aschaffenburg (2012) und Murnau (2013). 

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, kurz BAMF, entscheidet ab sofort wieder über Asylanträge von Afghanen. Bundesinnenminister de Maiziere sagte, das geschehe auf Basis eines neuen Lageberichts aus dem Auswärtigen Amt. Aus dem der Nachrichtenagentur dpa vorliegenden Bericht geht hervor, dass in 27 von 34 Regionen zwar mit Taliban-Angriffen gerechnet werden müsse, die Sicherheit für die Zivilbevölkerung davon aber kaum betroffen sei.