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Abstimmung erlaubt Bürgerbegehren gegen Moschee-Neubau in Kaufbeuren zulässig

Der Kaufbeurer Stadtrat hat das Bürgerbegehren „Ablehnung Grundstücksvergabe für DITIB Moschee in Kaufbeuren“ zugelassen. Der Bürgerentscheid über den Moschee-Neubau findet laut Stadtrat am Sonntag, den 22. Juli 2018 statt.

Stand: 17.05.2018

Computergrafik der geplanten Moschee in einem Schaukasten | Bild: BR/Rupert Waldmüller

Die Bürger von Kaufbeuren werden am 22. Juli 2018 an der Wahlurne über eine Grundstücksvergabe für eine neue Moschee abstimmen. Der Stadtrat der Allgäuer Kommune beschloss nach Angaben eine Stadtsprechers am Donnerstag, dass ein Bürgerbegehren gegen den Neubau zugelassen wird. Der Stimmzettel wird die vom Bürgerbegehren vorgelegte Frage enthalten:

"Sind Sie gegen die Vergabe eines Grundstücks der Stadt Kaufbeuren im Gewerbegebiet 'Untere Au' zum Bau einer Moschee an den Türkisch Islamischen Kulturverein e.V. – DITIB?"

Fragestellung bei der Abstimmung am 22. Juli 2018

Die Initiatoren hatten rund 3.250 gültige Unterschriften gegen das Projekt gesammelt, etwa 900 mehr als für einen Bürgerentscheid nötig. Bei dem geplanten Bauwerk in einem Gewerbegebiet geht es um eine Moschee der umstrittenen Organisation Ditib. Eine Informationsveranstaltung zum Thema für alle Kaufbeurer Bürger soll am Dienstag, den 12. Juni, um 19:30 Uhr im Gablonzer Haus stattfinden. Kritiker sehen in der Türkisch-Islamischen Union der Anstalt für Religion (Ditib) den verlängerten Arm des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan.


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