BR24 Logo
BR24 Logo
Startseite

NEU

Zwei tote Kandidaten auf Wahlzetteln in Niederbayern | BR24

© Julia Müller/BR

Am 15. März 2020 finden in Bayern Kommunalwahlen statt.

17
Per Mail sharen

    Zwei tote Kandidaten auf Wahlzetteln in Niederbayern

    In zwei niederbayerischen Kommunen – in Landau an der Isar im Landkreis Dingolfing-Landau und in Arnstorf im Landkreis Rottal-Inn – sind auf den Wahlscheinen zwei Kandidaten aufgestellt, die inzwischen verstorben sind.

    17
    Per Mail sharen

    In Landau an der Isar (Lkr. Dingolfing-Landau) sowie Arnstorf (Lkr. Rottal-Inn) stehen auf den Wahlscheinen zwei Kandidaten, die verstorben sind.

    Stimmen verfallen nicht

    Wie Klaus Höhenberger von der Stadtverwaltung Landau auf BR-Anfrage mitteilt, bleibt die verstorbene Stadtratskandidatin der SPD weiterhin auf der Liste und wählbar, da sie nach dem 10. Februar gestorben ist. Dieses Datum war der Stichtag, an dem der Wahlausschuss die Wahlvorschläge genehmigt hatte. Davor hätte der Stimmzettel geändert werden können. Die Kandidatin ist aber erst danach verstorben. Die auf sie entfallenden Stimmen verfallen allerdings nicht, sondern gehen an den Parteikollegen mit der nächsthöheren Stimmenzahl. Stimmzettel manuell abzuändern sei nicht zulässig, so Höhenberger.

    Wahlprospekte abgeändert

    In Ruppertskirchen, Teil der Marktgemeinde Arnstorf, befindet sich ebenfalls ein Verstorbener auf der Liste der "Ländlichen Wählergemeinschaft Ruppertskirchen". Auch hier besteht laut Alexander Flexeder von der Rathausverwaltung keine rechtliche Möglichkeit, das so kurzfristig zu ändern. Allerdings hat die Wählergemeinschaft reagiert und neue Wahlprospekte gedruckt – mit einem Kreuz statt dem Foto und Namen des verstorbenen Kandidaten.

    Frist von 40 Tagen

    Das Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz besagt, dass ein Kandidat auf dem Stimmzettel bleibt, wenn er innerhalb von 40 Tagen vor dem Wahltag stirbt. Die Stimmen würden dann für die Liste gewertet, für die er aufgestellt war und kommen den anderen Kandidaten entsprechend der Rangfolge zugute. Anders ist es, wenn ein Bürgermeister- oder Landratskandidat stirbt. Bei dieser reinen Persönlichkeitswahl können Wählerstimmen nicht einer Liste zugeteilt werden. Dann muss entweder bis 40 Tage vor dem Wahltag nachnominiert oder die Wahl verschoben werden.

    Nachnominierung oder Neuwahlen

    Laut Klaus Höhenberger gab es bereits einen Fall, bei dem ein Bürgermeisterkandidat am Tag vor der Wahl verstarb, aber aufgrund der Briefwahlergebnisse gewählt wurde. Hier gab es ein halbes Jahr später Neuwahlen.