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Alles zur Maskenpflicht

Zurück in alte Rollen: Bayerns Opposition in der Corona-Krise | BR24

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In den Debatten um die richtige Corona-Strategie melden sich Grüne, SPD, FDP und AfD in Bayern jetzt wieder lauter zu Wort. Zu Beginn der Corona-Pandemie stand die Opposition noch geschlossen hinter den ersten Maßnahmen. Das hat sich jetzt geändert.

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Zurück in alte Rollen: Bayerns Opposition in der Corona-Krise

Zu Beginn der Corona-Krise stellten sich alle Fraktionen im Landtag hinter die ersten Maßnahmen der Staatsregierung. Doch längst suchen Grüne, SPD, AfD und FDP den Weg zurück in eine aktivere Rolle. Dabei konzentrieren sie sich auf ihre Kernthemen.

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Als die bayerische Staatsregierung Mitte März wegen der Corona-Pandemie den Gesundheitsnotstand feststellte, stand die Opposition im Landtag in historisch wohl einmaliger Geschlossenheit hinter den ersten Maßnahmen. Der erste der beiden Zehn-Milliarden-Euro-Nachtragshaushalte wurde von den sechs Landtagsfraktionen einstimmig verabschiedet, im von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ausgerufenen "maximalen Krisenmodus" war zunächst kein Platz für kleinteilige Kritik.

Doch seitdem hat sich die Situation stückchenweise verändert. Immer lauter wird das Murren der Opposition über die Corona-Maßnahmen der schwarz-orangen Koalition - egal ob über die umstrittene 800-Quadratmeter-Begrenzung für Geschäfte, die langen Kita-Schließungen oder das Hin und Her bei der Maskenpflicht.

Grüne drängen auf mehr Klimaschutz

Bei der Rückkehr der Opposition zu einer aktiveren Rolle fällt auf: Die Fraktionen konzentrieren sich auf ihre inhaltlichen Wurzeln. Ein Beispiel sind die Grünen: In einem Positionspapier drängen sie darauf, Konjunkturprogramme in der Corona-Krise mit dem Klimaschutz zu verknüpfen, die Pandemie auch als Chance auf eine künftig nachhaltigere Wirtschaft zu sehen. "Sicher durch die Krise, nachhaltig aus der Krise", so bringt Fraktiionschef Ludwig Hartmann die aktuelle Grünen-Kernforderung auf den Punkt.

Auch die SPD im Landtag besinnt sich derzeit auf ihr Kernklientel. Für die Genossen sind das neben den Arbeitnehmern vor allem Menschen, die durch die Corona-Krise sozial benachteiligt werden. Die SPD-Abgeordnete Ruth Waldmann, stellvertretende Leiterin des Gesundheitsausschusses, sieht ein Ungleichgewicht in der öffentlichen Debatte. Es gebe "leider kaum Gehör für die Nöte der pflegenden Angehörigen und auch für Menschen mit Behinderungen".

Sie schreibe daher den ein oder anderen Brief an den Ministerpräsidenten, erklärt Waldmann. Und immerhin: Teilweise habe sie durchaus den Eindruck, "dass das ein oder andere auch aufgenommen wird". Allerdings merke man "dann vielleicht nicht unbedingt, von wem das kam".

FDP konzentriert sich auf Wirtschaftspolitik

Dabei ist gerade die Rolle der SPD in Bayern nicht unkompliziert, weil sie auf Bundesebene in der Großen Koalition mit CDU und CSU koaliert - in viele Entscheidungen für die Corona-Bewältigung also direkt eingebunden ist. Leichter hat es da beispielsweise die FDP. Die Liberalen konzentrieren sich derzeit auf die Wirtschaftspolitik, kritisieren die ökonomischen Auswirkungen des wochenlangen Shutdowns.

"Wir stehen vor einer sehr tiefgreifende Rezession", sagt FDP-Fraktionschef Martin Hagen. Und in Richtung Staatsregierung mahnt er: "Wir werden sicherlich einen Anstieg der Arbeitslosenzahlen haben. Und auch die Staatsfinanzen kommen irgendwann an ihre Grenzen - weil wir momentan ja sehr viel Geld ausgeben, um Unternehmen das Überleben zu ermöglichen." Deshalb braucht es laut Hagen nun "differenziertere Maßnahmen" - und als einen der ersten Schritte die rasche Wiederöffnung von Hotels und Gastronmiebetrieben.

AfD-Fraktion verschärft den Ton

Für ein schnelleres Öffnen des wirtschaftlichen Lebens ist auch die AfD. Im Gegensatz zu den anderen Parteien besinnt sie sich derzeit allerdings auf die Rolle der Fundamental-Opposition. Vor einer Woche kritisierte die AfD die Absage des Oktoberfestes. Die seit Montag geltende Maskenpflicht lehnt die Fraktion ebenso kategorisch ab, genau wie die Verlängerung der Ausgangsbeschränkungen. Co-Fraktionschef Ingo Hahn, der den Corona-Kurs der Staatsregierung anfangs noch unterstützt hatte, sagt nun: "Jetzt überall mit der Keule zu kommen und Verbote und Pflichten einzuführen, ist falsch.“

Hahn fordert auch, dass die Schüler zurück in die Schulen gehen. Und die AfD-Fraktion präsentierte in der vergangenen Woche eine weitere Forderung - die Rückkehr zur Kernkraft. Es scheint also, als hätten die Landtagsparteien nach dem langsamen Hochfahren des öffentlichen Lebens nun ihren alten Fokus wiedergefunden. Grüne, SPD, FDP und AfD bleiben dabei sowohl ihrem Politikstil als auch ihren Kernthemen aktuell weitestgehend treu.

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Die Rolle der Opposition während Corona

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