BR24 Logo
BR24 Logo
Startseite

Zukunftsmuseum Nürnberg: Im Landtag hagelt es Kritik | BR24

© BR/Simone Schülein

Die Opposition im Bayerischen Landtag will, dass die Vorgänge rund um das Zukunftsmuseum aufgeklärt werden.

2
Per Mail sharen
  • Artikel mit Audio-Inhalten

Zukunftsmuseum Nürnberg: Im Landtag hagelt es Kritik

Streit im Bayerischen Landtag über die Niederlassung des Deutschen Museums in Nürnberg: Eine hohe Miete und eine Parteispende des Investors an die CSU ärgert die Opposition. Die Abgeordneten verlangen Aufklärung.

2
Per Mail sharen
Von
  • Eva Lell
  • Karin Goeckel

Nach Berichten über CSU-Parteispenden im Zusammenhang mit dem in Nürnberg geplanten "Zukunftsmuseum" als Zweigstelle des Deutschen Museums hagelte es am Mittwochabend im Landtag von allen Oppositionsparteien Kritik. Die Nürnberger Grünen-Abgeordnete Verena Osgyan sprach von "Spendensumpf" und einem "Millionengrab". Osgyan forderte, dass alle heute und 2017 mit dem Projekt befassten Minister den Abgeordneten in einer Sondersitzung der Fachausschüsse Rede und Antwort stehen sollten – auch Ministerpräsident Markus Söder (CSU), der 2017 noch Finanzminister war.

Oberster Rechnungshof soll gezielt prüfen

Aktuell prüft der Oberste Rechnungshof (ORH), ob bei der Entscheidung für den Bau des Zukunftsmuseums alles mit rechten Dingen zuging. Der SPD-Finanzexperte Harald Güller forderte, dass der ORH konkreten Fragen nachgehen soll, etwa, ob der Mietpreis für das Museum angemessen ist. Der AfD-Abgeordnete Ulrich Singer attestiert dem Vorgang ein "Gschmäckle", und der FDP-Mann Sebastian Körber sprach von einem bayernweit "einzigartigen" Vorgang.

Bauunternehmer Schmelzer spendete viel Geld an die CSU

Der Träger des "Zukunftsmuseums Nürnberg" ist das Deutsche Museum in München. Der Freistaat hat allerdings im Jahr 2017 mit dem Nürnberger Bauunternehmer Gerd Schmelzer einen Mietvertrag für das Museumgebäude auf dem Augustinerhof-Areal abgeschlossen. Sowohl die 25 Jahre lange Laufzeit als auch die Höhe der Miete mit einem Quadratmeterpreis von 40 Euro sorgte schon damals im Landtag für Debatten. Die Monatsmiete für das Zukunftsmuseum beträgt damit insgesamt mehr als 230.000 Euro. Vor wenigen Tagen berichteten WDR, NDR und SZ, dass Investor Schmelzer nach der Unterzeichnung des Mietvertrages 45.500 Euro an die CSU gespendet hat.

CSU verteidigt sich: Parteispende war unbekannt

Für die CSU verteidigte Robert Brannekämper den Mietpreis: Am Standort des Museums mitten in der Nürnberger Innenstadt würden in Erdgeschosslage bei Geschäften 80 Euro pro Quadratmeter Miete verlangt. CSU-Generalsekretär Markus Blume sprach von einem durchsichtigen Manöver der Opposition und sagte wörtlich: "Es gab bei Markus Söder keine Kenntnis dieser Parteispende". CSU und Freie Wähler kündigten an, die Anträge der Opposition abzulehnen. Die Abstimmung darüber wurde allerdings auf die nächste Plenarsitzung vertagt, da die Debatte über das festgesetzte Ende der Sitzung hinaus dauerte.

© BR/Eva Lell

Streit im Bayerischen Landtag über die Niederlassung des Deutschen Museums in Nürnberg: Eine hohe Miete und eine Parteispende des Investors an die CSU ärgert die Opposition. Die Abgeordneten verlangen Aufklärung.

FDP fordert: Ungereimtheiten um Mietvertrag bis Ende April aufklären

Am Tag nach der Landtagsdebatte forderte der FDP-Fraktionschef Martin Hagen in einem Pressegespräch, die Staatsregierung solle die Ungereimtheiten um den Mietvertrag bis spätestens Ende April aufklären. "Mehr als drei Monate Bearbeitungszeit sind nicht mehr glaubwürdig“, so Hagen. Der FDP-Landtagsabgeordnete Sebastian Körber erklärte, das Museum miete neben der Ausstellungsfläche auch 800 Quadratmeter Fläche, die für gebäudetechnische Anlagen vorgesehen sind. So ein Vorgehen sei unüblich, sagte der gelernte Architekt. Normalerweise würden Mieter diese Kosten dem Bauträger oder Eigentümer überlassen; unter anderem deshalb, weil die technischen Einrichtungen mehr Raum als Fläche benötigten. Allein für diese 800 Quadratmeter seien 30.000 Euro monatliche Miete fällig. Die Ausstellungsfläche beträgt 4.200 Quadratmeter.

Zukunftsmuseum Nürnberg soll 2021 eröffnen

Das Zukunftsmuseum in Nürnberg soll nach Verzögerungen, unter anderem wegen der Corona-Pandemie, in diesem Jahr eröffnet werden. Derzeit werden die Museumsräume eingerichtet und Exponate aufgestellt. Der Eröffnungstermin ist für den März geplant.

"Darüber spricht Bayern": Der neue BR24-Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!