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Zukunft des Live-Streams aus dem Bayreuther Stadtrat ungewiss | BR24

© picture alliance/Daniel Karmann

Die Mitglieder des neu gewählten Bayreuther Stadtrats müssen entscheiden, ob sie Sitzungen weiter über das Internet übertragen wollen oder nicht.

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    Zukunft des Live-Streams aus dem Bayreuther Stadtrat ungewiss

    Die Mitglieder des neu gewählten Bayreuther Stadtrats müssen sich mit der Frage beschäftigen, ob sie Sitzungen weiter über das Internet übertragen wollen. Stadträte des Vereins Die Unabhängigen fordern, das Konzept zu ändern oder das Geld zu sparen.

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    Er sollte die Arbeit des Bayreuther Stadtrats transparent machen, Kritiker behaupten dagegen, er habe die Politikverdrossenheit gefördert: Zweieinhalb Jahre lang sind die Sitzungen des Bayreuther Stadtrats live im Internet übertragen worden. Kurz vor der Kommunalwahl 2020 fand die bislang letzte Übertragung statt. Nun berät der Ältestenausschuss des Stadtrats darüber, ob der sogenannte Live-Stream künftig überhaupt noch stattfinden soll.

    Ein Live-Stream aus dem Bayreuther Stadtrat kostet 2.300 Euro

    Umgesetzt wird die Übertragung durch das Bayreuther Unternehmen TMT. Wie die Stadt mitteilt, nutzten zwischen 600 und 1.000 Bürger pro Sitzung das Angebot. Rund 2.300 Euro kostet eine Übertragung die Stadt. Umstritten ist der Live-Stream aber nicht nur wegen der Kosten. Weil einige Stadträte und Referenten nicht gefilmt werden wollen, wurden die Übertragungen in der Vergangenheit immer wieder von Standbildern unterbrochen. Referenten wie Stadträte beriefen sich dabei auf den Datenschutz. Auch Abstimmungen wurden deshalb nicht gezeigt.

    Die Unabhängigen kritisieren das Konzept der Übertragung

    So sei es kaum möglich gewesen, dem Sitzungsverlauf zu folgen, sagen die Mitglieder des Vereins Die Unabhängigen (DU), die gemeinsam mit FDP und Frauenliste eine Fraktion im Bayreuther Stadtrat bilden. Sie bezeichnen den Live-Stream aus dem Bayreuther Stadtrat als eine Farce. Wer zum Stadtrat gewählt wurde, habe seine in öffentlicher Sitzung verlautbarte Meinung auch öffentlich zu vertreten, heißt es. Gleiches gelte für die Referenten, die höchsten Vertreter der Verwaltung.

    Sitzungen werden gestreamt, aber nicht aufgezeichnet

    Weil die Übertragungen nur in Echtzeit, aber nicht zeitversetzt verfolgt werden konnten, seien zudem weite Teile der interessierten Bürgerschaft von dem Angebot ausgeschlossen worden. Nur wenige könnten mitten am Tag die oft mehrstündigen Sitzungen vor einem Bildschirm verfolgen, kritisieren die Unabhängigen. Sie fordern daher in einem Antrag, das Konzept zu ändern oder das Geld für den Live-Stream zu sparen. Die öffentliche Beratung findet am Mittwoch (27.05.20) um 16.00 Uhr im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Luitpoldplatz 13, statt. Eine Änderung der Konzepts während der Legislatur hatte der Bayreuther Stadtrat im November 2019 mehrheitlich abgelehnt.

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