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Zahlen zur Beteiligung am Volksbegehren werden bekannt gegeben | BR24

© dpa/pa

Biene auf einer Blume

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    Zahlen zur Beteiligung am Volksbegehren werden bekannt gegeben

    Nach dem Ende der Eintragungsfrist für das Volksbegehren Artenvielfalt will der Landeswahlleiter am Donnerstag die Ergebnisse bekanntgeben. Die entscheidende Hürde von mindestens zehn Prozent wurde bereits am Dienstag erreicht.

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    Dass sich mindestens zehn Prozent aller Wahlberechtigten in Unterschriftenlisten für ein Volksbegehren eingetragen haben und damit die entscheidende Hürde genommen ist, hatten die Initiatoren schon am Dienstag verkündet. Im Lauf des Tages soll nun auch feststehen, wie deutlich. Möglicherweise steuere man auf einen neuen Rekord zu, hatten die Initiatoren am Mittwochabend erklärt.

    "Rettet die Bienen"

    Für einen Erfolg der Initiative, die unter dem Slogan "Rettet die Bienen" lief, waren die Unterschriften von mehr als zehn Prozent aller Wahlberechtigten nötig, also knapp eine Million. Damit ist der Weg für einen Volksentscheid für mehr Artenschutz in Bayern frei.

    Die bislang höchste Beteiligung an einem Volksbegehren in Bayern war im Jahr 1967 verzeichnet worden: 17,2 Prozent der Wahlberechtigten beteiligten sich damals an einem Volksbegehren zur Schulpolitik.

    Das aktuelle Volksbegehren zielt auf Änderungen im bayerischen Naturschutzgesetz. Biotope sollen besser vernetzt, Uferrandstreifen stärker geschützt und der ökologische Anbau gezielt ausgebaut werden. Kritiker wie der Bauernverband warnen aber beispielsweise vor den geforderten höheren Mindestflächen für den ökologischen Anbau.

    Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will nun bei einem Runden Tisch Kompromissmöglichkeiten ausloten. Sein Ziel ist es, möglichst einen alternativen Gesetzentwurf vorzulegen.